European Patent Office

T 1686/07 (Börsenhandelssystem/VWD) vom 04.07.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T168607.20110704
Datum der Entscheidung
4. Juli 2011
Aktenzeichen
T 1686/07
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02020266.9
IPC-Klasse
G06F 17/60
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Börsenhandelssystem
Name des Antragstellers
vwd TransactionSolutions AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderischer technischer Beitrag - verneint (alle Anträge)
Nachgereichte Hilfsanträge zugelassen - Komplexität nicht erhöht
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.