T 1232/15 vom 30.01.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T123215.20200130
- Datum der Entscheidung
- 30. Januar 2020
- Aktenzeichen
- T 1232/15
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08161184.0
- IPC-Klasse
- G09B 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Haptikstreifen und daraus hergestelltes taktiles Orientierungs- und Koordinatensystem
- Name des Antragstellers
- Hoffmann, Frank
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 53(c)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 97(1)
- Schlagwörter
- Ausnahmen von der Patentierbarkeit - Diagnostizierverfahren
Ausnahmen von der Patentierbarkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/04
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage folgender Dokumente zu erteilen:
- Ansprüche: 1 bis 6 gemäß dem mit Schreiben vom 30. Dezember 2019 eingereichten "Hauptantrag",
- Beschreibung: Seiten 1 bis 14, eingereicht mit demselben Schreiben, und
- Zeichnungen: Figuren 1 bis 3 wie ursprünglich eingereicht.