T 0187/16 vom 14.02.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T018716.20190214
- Datum der Entscheidung
- 14. Februar 2019
- Aktenzeichen
- T 0187/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10706985.8
- IPC-Klasse
- C23C 14/06F16J 9/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Gleitelement.
- Name des Antragstellers
- Federal-Mogul Burscheid GmbH
- Name des Einsprechenden
- MAHLE International GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - Hauptantrag (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.