T 0213/20 (GROBHANDREINIGER / Deb IP) vom 31.01.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T021320.20230131
- Datum der Entscheidung
- 31. Januar 2023
- Aktenzeichen
- T 0213/20
- Online am
- 3. April 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08749638.6
- IPC-Klasse
- A61Q 19/10A61K 8/60A61K 8/39
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- HAUT- UND HÄNDEREINIGUNGSMITTEL MIT HYDROPHILEN EMOLLIENTS
- Name des Antragstellers
- Deb IP Limited
- Name des Einsprechenden
- Henkel AG & Co. KGaA
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - unerwartete Verbesserung
Erfinderische Tätigkeit - Aufgabe-Lösungs-Ansatz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in der erteilten Form aufrechterhalten.