T 0081/85 vom 17.03.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:T008185.19890317
- Datum der Entscheidung
- 17. März 1989
- Aktenzeichen
- T 0081/85
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80105514.6
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Aminosäurederivate, Verfahren zur ihrer Herstellung und ihre Verwendung zur Behandlugn von Bluthochdruck
- Name des Antragstellers
- Hoechst
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123 1973European Patent Convention Art 54(3) 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - Ausschluss direkt genannter Verbindungen
Disclaimer
novelty - exclusion of explicitly disclosed compounds
disclaimer - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Es wird daher entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Prüfungsverfahren unter Zugrundelegung der geltenden Ansprüche fortzusetzen.