T 0285/91 vom 15.06.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T028591.19930615
- Datum der Entscheidung
- 15. Juni 1993
- Aktenzeichen
- T 0285/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85112294.5
- IPC-Klasse
- G21C 7/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Betrieb eines Kernreaktors und Kernreaktor zur Durchführung des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 52(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Unzulässige Änderung (ja)
Inventive step (no)
Amendments - added subject matter (yes) - Orientierungssatz
- 1. Wissenschaftliche Erkenntnisse, die die Ausführbarkeit einer technischen Lehre glaubhaft machen, stützen nicht deren erfinderische Tätigkeit; vgl. Pkt. 2.6.
2. Zur Offenbarung der Ergebnisse einer Rechenvorschrift reicht die ausschließliche Offenbarung eines in die Berechnung eingehenden Parameters nicht aus; vgl. Pkt. 5. - Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.