T 0085/97 vom 13.10.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T008597.19981013
- Datum der Entscheidung
- 13. Oktober 1998
- Aktenzeichen
- T 0085/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90103991.7
- IPC-Klasse
- F16L 11/11F16L 9/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines Abwasserrohrs aus Kunststoff
- Name des Antragstellers
- Pipelife Rohrsysteme GmbH
- Name des Einsprechenden
- HEGLER PLASTIK GMBH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0536/88
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgen Unterlagen in geänderter Form aufrechtzuerhalten:
- Patentansprüche 1 und 2 und Beschreibung, jeweils überreicht in der mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer, Zeichnungen wie erteilt.