T 1127/97 (Offenkundige Vorbenutzung - Zeuge nicht auffindbar) vom 13.09.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T112797.20000913
- Datum der Entscheidung
- 13. September 2000
- Aktenzeichen
- T 1127/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90107743.8
- IPC-Klasse
- B23C 3/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Profiliervorrichtung für Ecken an plattenförmigen Werkstücken
- Name des Antragstellers
- REICH Spezialmaschinen GmbH
- Name des Einsprechenden
- (01) Hans Knoll Engineering
(02) IDM International S.r.l. - Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - offenkundige Vorbenutzung (verneint) - unzureichende Beweisführung
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0970/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.