​MyEPO-Dienste – weiter verbesserte Online-Erfahrung der Nutzer mit dem EPA

​​​​Das Europäische Patentamt (EPA) freut sich, die Freigabe neuer Funktionen in MyEPO Portfolio bekannt zu geben, die den Patenterteilungsprozess noch nutzerfreundlicher und effizienter machen.

​Des Weiteren sind im Rahmen der vom Verwaltungsrat im letzten Dezember genehmigten Revision der Gebührenpolitik seit 1. April einige Anträge gebührenfrei, wenn sie über MyEPO Portfolio eingereicht werden. 

​Neue Funktionen in MyEPO Portfolio 

​Die neuen Funktionen erweitern das Spektrum an Antworten und Anträgen, die Nutzer einreichen können. Zusammen mit neuen Verwaltungsoptionen bringen uns diese dem durchgängig digitalisierten Patenterteilungsprozess einen Schritt näher. 

• ​Erwiderung auf eine Mitteilung nach den Regeln 161 (1) und 162 EPÜ – Nutzer können Änderungen zu internationalen (PCT-)Anmeldungen bei wirksamem Eintritt in die europäische Phase einreichen, wenn das EPA einen internationalen Recherchenbericht, einen ergänzenden internationalen Recherchenbericht oder einen internationalen vorläufigen Prüfungsbericht erstellt hat. 
• ​Beantragung beglaubigter Kopien – Nutzer können gebührenfrei beglaubigte Kopien von Dokumenten im Zusammenhang mit einer Anmeldung oder einem erteilten Patent, einschließlich einem Einheitspatent, beantragen. 
• ​Rechtsübergang – Nutzer können gebührenfrei die Eintragung von Rechtsübergängen beantragen. 
• ​Lizenzverwaltung – Nutzer können gebührenfrei die Eintragung und Löschung von Lizenzen betreffend die Nutzung eines Patents beantragen.  
• ​Import von Sammelanträgen – Nutzer können eine Liste mit Anmeldungen hochladen und für alle diese Anmeldungen einen Antrag (betreffend Lizenzverwaltung und Rechtsübergänge) stellen.  
• ​Beliebige Anmeldung öffnen – Alle Nutzer von MyEPO Portfolio können jede öffentliche europäische, Einheitspatent- oder Euro-PCT-Anmeldung öffnen. Sie können darüber hinaus Anträge betreffend Lizenzverwaltung, Rechtsübergang und beglaubigte Kopien stellen. 
• ​Erweiterung der Funktionen im Vertreterbereich – Vertreter können nun Unterstützungspersonal erlauben, ihren Eintrag in der Vertreterliste zu verwalten.  

​Abschaffung der Gebühren für einige Anträge zum 1. April 

​Die Beantragung beglaubigter Kopien sowie Anträge auf die Eintragung von Rechtsübergängen und die Eintragung oder Löschung von Lizenzen sind seit 1. April gebührenfrei, wenn sie über MyEPO Portfolio eingereicht werden.  

​Weitere Informationen zu den MyEPO-Diensten 

​​Nutzer befürworten in ihrem Feedback an das EPA die MyEPO-Dienste sehr, insbesondere die intuitive Oberfläche sowie die vereinfachten Verfahren und zeitsparenden Funktionen.​ 

​Eine kontinuierlich steigende Zahl von Vertretern nutzt diese Dienste, ob für die Einreichung von Patentanmeldungen, die Verwaltung von Gebührenzahlungen oder die Bearbeitung von Mitteilungen und Anträgen. Im neuen "gemeinsamen Bereich" können Nutzer mit Prüfern online in Echtzeit interagieren, und ein eigener "Vertreterbereich" erleichtert es Vertretern, ihre beruflichen Informationen zu verwalten. 

​Die neuen Funktionen wurden nach Abschluss der Pilotphase 4 freigegeben.  Sie wurden in enger Zusammenarbeit mit einer aus rund 135 Unternehmen bestehenden Gruppe aus unserer Nutzergemeinde entwickelt und erprobt. Bei diesen möchten wir uns für ihre Zeit, ihre Bemühungen und ihre Beiträge bedanken.

​Mit Blick auf die Zukunft vergessen Sie bitte Folgendes nicht: 

• ​Die veralteten Mailbox-, My Files- und Verwaltungstools werden am 1. Juli 2024 außer Betrieb genommen. Wechseln Sie jetzt zu MyEPO Portfolio, falls Sie dies noch nicht getan haben!  
• ​Das EPA stellt die Annahme eingehender Faxe zum 1. Juli 2024 ein.  
• ​Ab 1. Januar 2025 können Smartcards nicht mehr verwendet werden. Stellen Sie jetzt auf die Zwei-Faktor-Authentifizierung (2FA) um!