Digitale Erteilungsurkunde erhält modernes Design
Das EPA erstellt künftig Erteilungsurkunden in einem neuen Layout. Dieses gilt für Patente, bei denen der Hinweis auf die Erteilung ab dem 1. April 2022 im Europäischen Patentblatt veröffentlicht wird. Das neue Design soll dem Einsatz des EPA für Digitalisierung, Modernisierung, Innovation und Nachhaltigkeit Rechnung tragen. Es wird außerdem die Verbindung zwischen Urkunde und Patent stärken, indem die Bezeichnung der Erfindung sowie der Tag der Bekanntmachung des Erteilungshinweises im Europäischen Patentblatt angegeben werden. Die bisherigen Angaben auf der Erteilungsurkunde wie etwa der Name der Patentinhaber wird auch weiterhin aufgeführt.
Verbessert wird auch, wie die Nutzer die Erteilungsurkunde erhalten. So können Patentinhaber oder Vertreter die Urkunde aus ihrer Mailbox herunterladen. Dies ermöglicht einen schnellen und sicheren Abruf der Urkunde und trägt durch die Papierersparnis zu den Nachhaltigkeitszielen des EPA bei. Mehr als 5 000 Nutzer haben bereits ihre Mailbox beim EPA für die sichere Kommunikation mit dem Amt aktiviert.
Weitere Informationen:
- Beschluss des Präsidenten
- Mitteilung im Amtsblatt
- Europäisches Patentblatt
- Mailbox - sicheres Online-Kommunikationstool für zugelassene Vertreter
Verwandte Artikel

Mit der neuen Legal Interactive Platform wird die Patentrechtsuche schneller und smarter

Vernetzung von Nutzern und beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertretern

Dritte Ausgabe zeigt wachsende Reichweite innerhalb der Patentverwaltungsgemeinden

EPÜ-Richtlinien, PCT-EPA-Richtlinien und Richtlinien für das Einheitspatent werden umfassender als je zuvor

Erstes amerikanisches Land, das ein Validierungsabkommen mit dem EPA unterzeichnet

Verwaltungsrat beschließt Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ

Verwendung von Smartcards für den Zugriff auf MyEPO-Dienste ab dem 1. Januar nicht mehr möglich; Abschaltung bestimmter Einreichungstools

Ausblick für Wahrung höchster Standards im Patenterteilungsprozess

Vernetzung von Nutzern und beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertretern

Patent Prosecution Highway mit Neuseeland und Brasilien ab 1. Dezember 2024

Updates show continuation of a positive trend in findings relating to grant

Ergebnisse des ersten Treffens mit Adrian Howes, dem Präsidenten des britischen Industrieverbands

Neue Schnittstellenpakete für die Anwendungsprogrammierung (APIs) für stärker automatisierten Datenaustausch

Zugriffs mittels Smartcard läuft zum 31. Dezember aus – noch wenige Wochen zur Umstellung auf 2FA

Experten diskutieren bei der LES Schweiz über Patentqualität in Europa

Neue Funktionen und ein optimiertes Design sorgen für eine bessere Nutzererfahrung

Dokumente sind über Espacenet zugänglich; Papierkopien werden nicht mehr versandt

Vizepräsident Steve Rowan und epi-Präsident Peter R. Thomsen sprechen offen über Qualität, Klarheit und Konsistenz im Patentverfahren

Gleichbehandlung von Rechtsanwälten und zugelassenen Vertretern und Möglichkeit der elektronischen Unterzeichnung

Umstellung auf 2FA: Verwendung von Smartcards läuft Ende 2024 aus