https://www.epo.org/de/node/neuntes-esacepo-treffen

Neuntes eSACEPO-Treffen

Bei dem Treffen des Amts am 12. März mit der SACEPO-Arbeitsgruppe "e-Patent-Prozess" (eSACEPO), die 22 neu ernannte Mitglieder umfasst, wurden die laufenden Entwicklungen und neue Vorschläge im Bereich digitale Transformation erörtert.

Die Nutzervertreter und -vertreterinnen wurden über neue Funktionen in MyEPO Portfolio informiert, die dank des zeitnahen Feedbacks aus dem Pilotprojekt umgesetzt werden konnten. Zudem wurden die jüngsten Schritte zur Abschaffung überholter Technologien wie Fax und Smartcards sowie des bisherigen Mailbox-Diensts und von My Files diskutiert. Mehrere SACEPO-Mitglieder lobten das EPA für seine Fortschritte in diesem Bereich und für die Maßnahmen, die einen reibungslosen Übergang zu neuen Tools gewährleisten.  Im Rahmen des SP2028 wird das EPA die digitalen MyEPO-Dienste weiter verbessern und es den Nutzern noch einfacher machen, online mit dem EPA geschäftlich zu interagieren.

Die eSACEPO-Mitglieder wurden über bevorstehende Rechts- und Verfahrensänderungen zur Unterstützung digitaler Dienste informiert. Insbesondere präsentierte das EPA eine flexiblere Regelung für die Unterzeichnung von rechtsgeschäftlichen Übertragungen und anderen Unterlagen zur Stützung von Anträgen nach Regel 22, 85 und 23 EPÜ. Darüber hinaus prüften die Mitglieder eine aktualisierte Rechtsgrundlage für MyEPO-Portfolio, um sicherzustellen, dass sie für weitere Verbesserungen geeignet ist, wie etwa die Erleichterung von Anträgen auf Eintragung von Rechtsübergängen und Lizenzen.

Im Anschluss an die Diskussion über die Rechtsänderungen stellte das EPA die neuesten Verbesserungen des Einheitspatent-Dashboards vor, einschließlich der monatlich aktualisierten Anzeige der "Top 25 proprietors" und des "European proprietors' profile".

Abschließend berichtete der Chefökonom des EPA über den Start des Deep Tech Finder der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie. Die Nutzer begrüßten die Möglichkeit, europäische Start-ups zu identifizieren, die EP-Anmeldungen einreichen, und freuten sich auf die schrittweise Aufnahme neuer Technologiebereiche in das Tool. Der Ausbau des Tools leistet einen weiteren Beitrag zu den Bemühungen des EPA um die Verbreitung von Patentinformation.

Wir hören zu

Die Fortschritte und Errungenschaften des EPA bei der digitalen Transformation sind auf die Beiträge und Rückmeldungen der Nutzerinnen und Nutzer zurückzuführen. Feedback wird nicht nur über SACEPO, sondern auch über die vielen weiteren Kanäle gesammelt, die den Dialog mit den Nutzern unterstützen, wie Treffen mit wichtigen Anmeldern, Umfragen zur Nutzerzufriedenheit und die Ombudsstelle.

Wie bei der vorangegangenen Sitzung war das Feedback der eSACEPO-Mitglieder von unschätzbarem Wert und wird in die Umsetzung des neuen EPA-Strategieplans einfließen.