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Bis wann kann noch eine neue Smartcard oder die Verlängerung bzw. der Ersatz einer bestehenden Smartcard beantragt werden

Der Antrag sollte spätestens am letzten Werktag des Jahres 2023, d. h. bis spätestens Freitag, den 29. Dezember 2023 um 18.00 Uhr MEZ beim EPA eingehen. Dies gilt für Anträge auf neue Smartcards sowie für Anträge auf Verlängerung oder Ersatz.

Eine Ausnahmeregelung gibt es für Nutzer, die bereits Anmeldungen bei nationalen Patentämtern eingereicht haben, die keine Alternative zur EPA-Smartcard anbieten. In diesen Fällen wird das EPA noch bis Montag, den 30. September 2024 um 18.00 Uhr MEZ Anträge auf Erneuerung oder Ersatz bestehender Smartcards annehmen. Wie bislang auch, kann die Erneuerung der Smartcard frühestens 60 Tage vor ihrem Ablauf beantragt werden.