T 1756/11 vom 14.01.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T175611.20150114
- Datum der Entscheidung
- 14. Januar 2015
- Aktenzeichen
- T 1756/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01128561.6
- IPC-Klasse
- A01D 43/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zur Optimierung der Überladung von Erntegut an landwirtschaftlichen Fahrzeugen
- Name des Antragstellers
- CLAAS Selbstfahrende Erntemaschinen GmbH
- Name des Einsprechenden
- Deere & Company
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 115European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Einwendungen Dritter nach Ablauf der Einspruchsfrist - (nicht beachtet)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- siehe Gründe 2
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Vorinstanz mit der Maßgabe zurückverwiesen, das Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung: Seiten 2-7 der Patentschrift wie in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer eingereicht
Ansprüche: 1-11 des neuen Hauptantrags wie eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer
Zeichnungen: Figuren 1 bis 3 der Patentschrift wie erteilt