T 0438/16 (Reinigungsmittel/Henkel) vom 11.01.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T043816.20190111
- Datum der Entscheidung
- 11. Januar 2019
- Aktenzeichen
- T 0438/16
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08803450.9
- IPC-Klasse
- C11D 1/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- REINIGUNGSMITTEL
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- 1) Reckitt Benckiser (Brands) Limited
2) BASF SE - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Neuheit - Alle Anträge
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag, Hilfsanträge 1 und 2
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 3
Spät eingereichte Beweismittel - Rechtfertigung für späte Vorlage (ja)
Spät eingereichte Beweismittel - Relevant (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1188/00
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent auf der Grundlage der Ansprüche gemäß Hilfsantrag 3, eingereicht mit Schriftsatz vom 2. Mai 2016, und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.