T 0153/88 vom 09.01.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T015388.19910109
- Datum der Entscheidung
- 9. Januar 1991
- Aktenzeichen
- T 0153/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80107296.8
- IPC-Klasse
- C21D 8/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Warmband oder Grobblech aus einem denitrierten Stahl und Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- Stahlwerke Peine-Salzgitter AG
- Name des Einsprechenden
- 1) Thyssen Stahl AG
2) Hoesch AG - Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes) - Disclosure
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - bei langem
Zeitraum zwischen einem Vortrag und dessen druck-
schriftlicher Wiedergabe kein zwingender Schluß auf
Inhaltsgleichheit statthaft - Orientierungssatz
- If a lecture is published a long time after having been given, it is not necessarily the case that the publication has the same content as the lecture.
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.