T 0061/90 (Schlüssel/IKON) vom 22.06.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T006190.19930622
- Datum der Entscheidung
- 22. Juni 1993
- Aktenzeichen
- T 0061/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84113202.0
- IPC-Klasse
- E05B 35/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schloß-Schlüsselsystem insbesondere für Verschlußanlagen
- Name des Antragstellers
- IKON AG Präzisionstechnik
- Name des Einsprechenden
- August Börkey Nachf. GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 69 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Subject-matter of patent
Interpretation of claim
Interpretation of citation
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- Technische Möglichkeit und Fehlen von Hindernissen sind nur notwendige Voraussetzungen für die Ausführbarkeit, aber nicht hinreichend, um das für den Fachmann tatsächlich Realisierbare nahezulegen.
- Zitierte Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Einspruch wird zurückgewiesen.