https://www.epo.org/de/law-and-practice/boards-of-appeal/communications/coronavirus

Coronavirus

Informationen für Verfahrensbeteiligte, ihre Vertreter und Begleitpersonen sowie für Besucher der Beschwerdekammern des EPA

Die Beschwerdekammern verfolgen aufmerksam die weltweite Verbreitung des neuartigen Coronavirus (COVID-19).

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen und in Einklang mit den Empfehlungen internationaler Gesundheitsbehörden bittet der Präsident der Beschwerdekammern Verfahrensbeteiligte, ihre Vertreter und Begleitpersonen sowie Besucher, von einem Betreten des Beschwerdekammergebäudes Abstand zu nehmen, wenn sie in den letzten 14 Tagen ein Infektions-Hochrisikobereich besucht haben oder in diesem Zeitraum Kontakt zu einer nachweislich mit dem neuartigen Coronavirus (COVID-19) infizierten Person hatten. Die Liste der betroffenen Länder und Regionen wird ständig gemäß den jüngsten Entwicklungen und Empfehlungen aktualisiert.

Falls dies bedeutet, dass ein Verfahrensbeteiligter oder sein Vertreter nicht an einer mündlichen Verhandlung teilnehmen kann, sollte die zuständige Beschwerdekammer möglichst umgehend informiert werden. Kontaktieren Sie in einem solchen Fall bitte die Geschäftsstelle der jeweiligen Kammer unter den in der Ladung zur mündlichen Verhandlung angegebenen Kontaktdaten.

Beim Betreten des Beschwerdekammergebäudes werden die Verfahrensbeteiligten, ihre Vertreter und Begleitpersonen sowie Besucher aufgefordert, einen einfachen Screening-Fragebogen auszufüllen. Personen, die in den letzten 14 Tagen die oben genannten Gebiete besucht haben oder Kontakt zu einer nachweislich mit dem neuartigen Coronavirus (COVID-19) infizierten Person hatten, erhalten keinen Zutritt zum Gebäude der Beschwerdekammern.

Der Präsident der Beschwerdekammern wird die Situation aufmerksam verfolgen und je nach den weiteren Entwicklungen entsprechende Maßnahmen ergreifen.