Überblick über das PPH-Verfahren

Die Teilnahme am PPH-Programm beim EPA ist auf Antrag des Anmelders für bestimmte Anmeldungen...

Ihre Anmeldung kommt für den PPH infrage, wenn

1. die europäische (EP-)Anmeldung, für die die Teilnahme...

Bei "demselben frühesten Prioritäts-/Anmeldetag" kann es sich entweder um den Prioritäts-/Anmeldetag...

Ja, sofern die übrigen Teilnahmevoraussetzungen erfüllt sind, kann ein PPH-Antrag auf mehrere...

Die Ansprüche gelten dann als ausreichend korrespondierend, wenn sie abgesehen von formatbedingten...

Nein. Die nach dem PPH zu bearbeitende EP-Anmeldung darf keine Ansprüche enthalten, die eine neue...

Das EPA verlangt vom Anmelder die Einreichung einer Anspruchskorrespondenzerklärung zur Bestätigung...

Ja, die Ansprüche sind so abzufassen, dass sie den Erfordernissen des Europäischen...

Die maßgebliche Handlung für die Prüfung ist in der Mitteilung des EPA vom 29. Januar 2013 (ABl. EPA...