Die 10. Auflage der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" ist jetzt online verfügbar

Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA, 10. Auflage, Juli 2022 

Die 10. Auflage der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" bietet einen umfassenden Überblick über die gesamte Rechtsprechung. Sie enthält Zusammenfassungen oder Verweise auf fast 8 000 Entscheidungen, die bis Ende 2021 schriftlich erlassen wurden, sowie die wichtigsten Entscheidungen aus den ersten Monaten des Jahres 2022. Außerdem enthält sie Zusammenfassungen von sechs neuen Entscheidungen oder Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer und informiert ausführlich über die Rechtsprechung zur Anwendung der überarbeiteten Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020). 

Die Publikation ist online im HTML- und im PDF-Format verfügbar und jeweils mit den zitierten Entscheidungen und Gesetzestexten verlinkt. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite zur Rechtsprechung der Beschwerdekammern. 

Die Seite der Beschwerdekammern auf epo.org bietet auch einen RSS-Feed für Nutzer und Nutzerinnen, die über neu veröffentlichte Entscheidungen informiert werden oder über die Beschwerdekammern im Allgemeinen auf dem Laufenden bleiben möchten. 

Carl Josefsson 
Präsident der Beschwerdekammern