Neue Prüfungsrichtlinien 2022 treten in Kraft
1. März 2022
Die vor einem Monat als Vorabversion veröffentlichten EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien 2022 sind heute in Kraft getreten und ersetzen die Ausgabe vom März 2021.
Die neuen EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien werden in den drei Amtssprachen auf der Website des EPA veröffentlicht und können dort kostenlos im PDF-Format heruntergeladen oder im HTML-Format abschnittsweise abgerufen werden. Die PDF-Versionen bestehen aus einer Reinschrift sowie einer Fassung, in der alle Änderungen ersichtlich sind. In den Abschnitten der HTML-Version lassen sich die Änderungen gegenüber der früheren Fassung durch Anklicken des Felds Änderungen anzeigen (oben rechts) sichtbar machen. Eine vollständige Liste der geänderten Abschnitte (mit Hyperlinks) wurde zusammen mit den entsprechenden Richtlinien veröffentlicht.
Die öffentliche Nutzerkonsultation zur Ausgabe 2022 der Richtlinien ist angelaufen und läuft noch bis 15. April 2022. Bitte nutzen Sie zur Abgabe von Stellungnahmen das Webformular. Die anonymisierten Kommentare werden im Mai 2022 in der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" erörtert.
Weitere Informationen:
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt (ABl. EPA 2022, A10)
- Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Dezember 2021 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien) (ABl. EPA 2022, A11)
- Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt
- Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde
- Stellungnahme zur neuesten Fassung der EPÜ- oder PCT-EPA-Richtlinien einreichen
- Jährliche Überarbeitung der Richtlinien
- Talk Innovation – der EPA-Podcast-Kanal
