Nutzer treffen sich zur Erörterung der EPA-Richtlinien und stimmen einer verlängerten öffentlichen Konsultation zu

7. Juni 2021

Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" hat am 20. Mai ihre 21. Sitzung abgehalten und die Richtlinien für die Prüfung im EPA (EPÜ-Richtlinien) sowie die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien) erörtert. Es war das erste Treffen der Arbeitsgruppe in ihrer neuen Zusammensetzung, der nun auch Mitglieder der Internationalen Vereinigung für den Schutz des geistigen Eigentums (AIPPI), der Union europäischer Berater für geistiges Eigentum (UNION-IP) und der Internationalen Föderation von Patentanwälten (FICPI) angehören. Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" trifft sich mindestens zweimal jährlich, um die in den EPÜ- und den PCT-EPA-Richtlinien beschriebene Praxis des EPA zu erörtern.

Die Arbeitsgruppe diskutierte über fast 200 Nutzerkommentare, die zum Teil sehr umfangreich waren. Der Großteil bezog sich auf die EPÜ-Richtlinien, insbesondere auf den Bereich der Biotechnologie, und die klargestellte Praxis des EPA, was die Anpassung der Beschreibung von Patentanmeldungen betrifft. Insgesamt wurde der generell hohe Qualitätsstandard der Richtlinien von den Nutzern sehr geschätzt.

Weiterer Kernpunkt der Beratungen war ein verbesserter Zeitplan für den Revisionszyklus der Richtlinien. Konkret hat die Arbeitsgruppe den Vorschlag des EPA angenommen, die öffentliche Nutzerkonsultation um einen Monat zu verlängern, was bedeutet, dass sie nun jeweils von der Vorabveröffentlichung der Richtlinien im Februar bis Mitte April laufen wird.

Die Arbeitsgruppe wird am 28. Oktober 2021 erneut zusammentreffen, um den Entwurf der Richtlinien 2022 zu erörtern und sich vor deren Inkrafttreten am 1. März 2022 auf weitere Verbesserungen zu einigen.

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