Prüfungsrichtlinien 2023 treten in Kraft

 
Die vor einem Monat als Vorabversion veröffentlichten EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien 2023 sind heute in Kraft getreten und ersetzen die Ausgabe vom März 2022.

Die neuen EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien werden in den drei EPA-Amtssprachen auf der Website des EPA veröffentlicht und können dort kostenlos im PDF-Format heruntergeladen oder im HTML-Format abschnittsweise abgerufen werden. Die PDF-Version ist als Reinschrift und in einer Fassung verfügbar, in der alle Änderungen ersichtlich sind. Innerhalb jedes Abschnitts der HTML-Version lassen sich die Änderungen durch Anklicken des Felds Änderungen anzeigen (oben rechts) sichtbar machen. Eine vollständige Liste der geänderten Abschnitte (mit Hyperlinks) wurde zusammen mit den entsprechenden Richtlinien veröffentlicht.

Öffentliche Konsultation

Die öffentliche Nutzerkonsultation zur Ausgabe 2023 der Richtlinien läuft noch bis 4. April 2023. Bitte nutzen Sie zur Abgabe von Stellungnahmen das Webformular. Die anonymisierten Kommentare werden im Mai 2023 in der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" erörtert. Ihr Feedback signalisiert uns, was für unsere Nutzerschaft wichtig ist, und hilft uns so, die Ausgabe 2024 der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien zu verbessern.

Weitere Informationen

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Dezember 2022 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt (ABl. EPA 2023, A6)

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Dezember 2022 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien) (ABl. EPA 2023, A7)

Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt

Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde

Stellungnahme zur neuesten Fassung der EPÜ- oder PCT-EPA-Richtlinien einreichen