Abgeschlossene Konsultationen

Folgende Dokumente wurden zur Konsultation veröffentlicht:

EPC und PCT Richtlinien

Vorschlag

Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt und die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde

Konsultationszeitraum

2.3.2020 - 15.4.2020

Beiträge

Alle Beiträge wurden auf drei Sitzungen der SACEPO-Arbeitsgruppe für Richtlinien (SACEPO WPG) mit Vertretern der Nutzer diskutiert:

Strategieplan 2023 des EPA

Vorschlag

Befragung zum Strategieplan 2023 des EPA

Konsultationszeitraum

23.1.2019 - 15.3.2019 und 18.4.2019 - 10.5.2019

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Erhöhte Flexibilität bei der zeitlichen Planung des Prüfungsprozesses

Vorschlag

Nutzerbefragung zur zeitlichen Flexibilisierung des Prüfungsprozesses - Einführung einer aufgeschobenen Sachprüfung

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

19.11.2018 - 11.1.2019

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Revision of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal

Vorschlag

Revision of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

5.2.2018 - 30.4.2018

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Sequenzprotokolle - vorgeschlagener Standard ST.26

Vorschlag

Sequenzprotokolle - vorgeschlagener Standard ST.26

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

12.12.2016 - 15.1.2017

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Plug-in "DEMO Einheitliches Patent" für die Online-Einreichung Version 5.09

Vorschlag

Plug-in "DEMO Einheitliches Patent" für die Online-Einreichung Version 5.09

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

18.5.2016 – 31.7.2016

Beschwerdekammern

Vorschlag

Beschwerdekammern

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

30.4.2015 - 30.6.2015

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Rechtsprechungsbuch

Vorschlag

Rechtsprechungsbuch

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

1.10.2013 - 3.4.2014

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Teilanmeldungen (Regel 36 EPÜ)

Vorschlag

Teilanmeldungen (Regel 36 EPÜ)

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

4.3.2013 - 5.4.2013

EPA-Amtsblatt: Online-Format

Vorschlag

EPA-Amtsblatt: Online-Format

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

4.2.2013 - 22.3.2013

Änderung der Regel 164 EPÜ

Vorschlag

Änderung der Regel 164 EPÜ

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

15.1.2013 - 25.2.2013

Substantive Patent Law Harmonization

Vorschlag

Substantive Patent Law Harmonization

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

10.1.2013 - 1.3.2013

Änderung der Regel 53 (3) EPÜ

Vorschlag

Änderung der Regel 53 (3) EPÜ

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

15.12.2011 - 20.1.2012

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Sequenzprotokolle - vorgeschlagener Standard ST.26

Vorschlag

Sequenzprotokolle - vorgeschlagener Standard ST.26

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

24.5.2012 - 17.8.2012

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Zusammenfassung herunterladen (Englisch) (PDF, 19 KB)

PCT- Angelegenheiten

Vorschlag

PCT- Angelegenheiten

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

8.10.2012 - 23.11.2012

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