Abgeschlossene Konsultationen

Folgende Vorschläge wurden zur Konsultation veröffentlicht:

EPÜ und PCT-EPA Richtlinien 2022

Vorschlag

Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt und die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde

Konsultationszeitraum

3.2.2022 - 15.4.2022

Beiträge

Öffentliche Konsultation zur EPA-Beobachtungsstelle

Das EPA führte eine öffentliche Konsultation zur Einrichtung einer Beobachtungsstelle durch.

Die Vision einer solchen Struktur wurde im Strategieplan 2023 (SP2023) entwickelt: eine Beobachtungsstelle, die zu einem tieferen Verständnis wichtiger Themen rund um Innovation und das Patentsystem beiträgt. Die so geschaffene Plattform soll den vielfältigen Bedürfnissen unterschiedlichster Nutzergruppen gerecht werden und aktiv öffentliche und private Akteure zusammenbringen, um basierend auf der Analyse von Patentierungstrends die jüngsten Entwicklungen im Patentsystem zu erörtern.

Die neue Plattform wird neue Möglichkeiten bieten, um auf die spezifischen Bedürfnisse der einzelnen Interessengruppen einzugehen. So werden beispielsweise Entscheidungsträger und Führungskräfte aus der Wirtschaft von einem optimierten Mapping und einer besseren Visualisierung von Patentdaten profitieren. Durch das leicht zugängliche, benutzerfreundliche Format werden zudem Zielgruppen angesprochen, die mit dem Patentsystem oder seinen Feinheiten noch nicht vertraut sind. Als ein zentrales Netzwerk wird die Beobachtungsstelle überdies die Kommunikation und die Reichweite verbessern und so ein breiteres Verständnis für geistiges Eigentum ausgehend von Analysen der neuesten Trends fördern.

Die Beobachtungsstelle operiert nach bestimmten Leitprinzipien. Dazu gehören ein evidenzbasierter Ansatz, Transparenz, Vielfalt und Inklusion, Kooperation und Subsidiarität. Für die Anfangsphase schlägt das EPA vor, die Tätigkeit der Beobachtungsstelle in drei Hauptbereichen zu organisieren: Technologiefrüherkennung, Rechts- und Innovationsstrategien sowie Vielfalt und Transformation. Die Beobachtungsstelle wird eine schlanke und agile Organisationsweise haben und sich basierend auf Lernerfahrungen weiterentwickeln. Hauptantriebskraft bei ihrer Einrichtung werden aber die Menschen bleiben, denn das EPA plant, die Expertise der Akteure des Patentsystems ebenso einfließen zu lassen wie die interner Talente und nationaler Experten.

Als zentrales, offenes und kooperatives Netzwerk für den Austausch von Patentwissen wird es die Beobachtungsstelle dem EPA und seinen Partnern ermöglichen, rascher auf Herausforderungen zu reagieren, Änderungen zu antizipieren und Maßnahmen für einen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Fortschritt zu ergreifen.

Konsultationszeitraum

9.2.2022 - 4.3.2022

Umfrage zur neuen Ombudsstelle

Das Amt ist bestrebt, den Bedürfnissen seiner Nutzer gerecht zu werden und die Beziehungen zu seinen Partnern in aller Welt auf der Grundlage von Vertrauen, Fairness, gegenseitigem Respekt, Anpassungsfähigkeit, Zusammenarbeit und der Verpflichtung zu Exzellenz zu gestalten. Vor diesem Hintergrund ist geplant, Mitte 2022 eine neue informelle, vertrauliche und neutrale Ombudsstelle einzurichten.

Konsultationszeitraum

13.1.2022 – 4.2.2022

Pilotprojekt für die Durchführung mündlicher Verhandlungen als Videokonferenz

Nutzerbefragung zum Pilotprojekt für die Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen des EPA als Videokonferenz

Konsultationszeitraum

1.9.2021 - 30.9.2021

EPÜ und PCT-EPA Richtlinien 2021

Vorschlag

Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt und die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde

Konsultationszeitraum

1.3.2021 - 12.4.2021

Beiträge

Änderung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020)   

Vorschlag

Einfügung des neuen Artikels 15a (Als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlung)

Die Verfahrensordnung der Beschwerdekammern wurde zuletzt 2019 überarbeitet und die revidierte Fassung (VOBK 2020) trat am 1. Januar 2020 in Kraft. Nun wird vorgeschlagen, einen neuen Artikel 15a in die VOBK 2020 aufzunehmen, mit dem klargestellt wird, dass die Beschwerdekammern mündliche Verhandlungen gemäß Artikel 116 EPÜ als Videokonferenz durchführen können.

Konsultationszeitraum

13.11.2020 - 27.11.2020

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten


EPÜ und PCT-EPA Richtlinien 2019

Vorschlag

Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt und die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde

Konsultationszeitraum

2.3.2020 - 15.4.2020

Beiträge

Alle Beiträge wurden auf drei Sitzungen der SACEPO-Arbeitsgruppe für Richtlinien (SACEPO WPG) mit Vertretern der Nutzer diskutiert:

Strategieplan 2023 des EPA

Vorschlag

Befragung zum Strategieplan 2023 des EPA

Konsultationszeitraum

23.1.2019 - 15.3.2019 und 18.4.2019 - 10.5.2019

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Erhöhte Flexibilität bei der zeitlichen Planung des Prüfungsprozesses

Vorschlag

Nutzerbefragung zur zeitlichen Flexibilisierung des Prüfungsprozesses - Einführung einer aufgeschobenen Sachprüfung

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

19.11.2018 - 11.1.2019

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Revision of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal

Vorschlag

Revision of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

5.2.2018 - 30.4.2018

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Sequenzprotokolle - vorgeschlagener Standard ST.26

Vorschlag

Sequenzprotokolle - vorgeschlagener Standard ST.26

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

12.12.2016 - 15.1.2017

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Plug-in "DEMO Einheitliches Patent" für die Online-Einreichung Version 5.09

Vorschlag

Plug-in "DEMO Einheitliches Patent" für die Online-Einreichung Version 5.09

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

18.5.2016 – 31.7.2016

Beschwerdekammern

Vorschlag

Beschwerdekammern

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

30.4.2015 - 30.6.2015

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Rechtsprechungsbuch

Vorschlag

Rechtsprechungsbuch

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

1.10.2013 - 3.4.2014

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Teilanmeldungen (Regel 36 EPÜ)

Vorschlag

Teilanmeldungen (Regel 36 EPÜ)

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

4.3.2013 - 5.4.2013

EPA-Amtsblatt: Online-Format

Vorschlag

EPA-Amtsblatt: Online-Format

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

4.2.2013 - 22.3.2013

Änderung der Regel 164 EPÜ

Vorschlag

Änderung der Regel 164 EPÜ

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

15.1.2013 - 25.2.2013

Substantive Patent Law Harmonization

Vorschlag

Substantive Patent Law Harmonization

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

10.1.2013 - 1.3.2013

Änderung der Regel 53 (3) EPÜ

Vorschlag

Änderung der Regel 53 (3) EPÜ

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

15.12.2011 - 20.1.2012

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Sequenzprotokolle - vorgeschlagener Standard ST.26

Vorschlag

Sequenzprotokolle - vorgeschlagener Standard ST.26

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

24.5.2012 - 17.8.2012

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Zusammenfassung herunterladen (Englisch) (PDF, 19 KB)

PCT- Angelegenheiten

Vorschlag

PCT- Angelegenheiten

Zusammenfassung der eingegangenen Antworten

Konsultationszeitraum

8.10.2012 - 23.11.2012

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