Ihre Meinung zählt – Richtlinien 2024 heute vorab veröffentlicht
Die Richtlinien 2024 wurden heute vorab veröffentlicht und treten am 1. März in Kraft. Nutzer können bis zum 2. April Stellungnahmen einreichen und im Rahmen der Konsultation an einer kleinen Befragung zum jährlichen Revisionszyklus teilnehmen.
Das EPA veröffentlicht heute die englischen Vorabversionen der EPÜ- und der PCT-EPA-Richtlinien 2024. Diese Richtlinien treten am 1. März 2024 in Kraft. Die Nutzer haben wie jedes Jahr die Möglichkeit, im Rahmen einer Konsultation Feedback zu den neuen Ausgaben zu geben. Stellungnahmen können bis 2. April 2024 übermittelt werden.
Ihre Meinung zählt – daher haben wir die diesjährige Nutzerkonsultation um eine kleine Befragung zum Revisionszyklus der Richtlinien erweitert. Das EPA plant außerdem, 2025 Richtlinien für das Einheitspatentverfahren zu veröffentlichen. Damit wir deren Inhalt möglichst zweckdienlich gestalten können, wüssten wir gern, was Ihnen in Bezug auf die künftigen Richtlinien für das Einheitspatent am wichtigsten ist. Wir würden uns deshalb freuen, wenn Sie sich einen Moment Zeit nehmen könnten – Ihr Feedback hilft uns, die Richtlinien für das Einheitspatentverfahren auszuarbeiten.
Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt ("EPÜ-Richtlinien") und die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde ("PCT-EPA-Richtlinien") enthalten Anweisungen in Bezug auf die Praktiken und Verfahren bei der Prüfung von europäischen und internationalen Anmeldungen und Patenten nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) sowie deren Ausführungsordnungen.
Die Richtlinien veranschaulichen Recht und Praxis im Verfahren vor dem EPA und sind zu einem wichtigen und beliebten Nachschlagewerk für externe Parteien geworden. Einmal im Jahr werden sie an neue Rechts- und Verfahrensänderungen angepasst.
Die anonymisierten Kommentare werden in der ersten der zwei jährlichen Sitzungen der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" am 25. April 2024 erörtert.
Wir freuen uns auf wertvolle Beiträge und eine rege Beteiligung.
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