EPA, CEN und CENELEC kooperieren bei Normen und Patenten

Das Europäische Patentamt (EPA), das Europäische Komitee für Normung (CEN) und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (CENELEC) haben ein Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnet, um die Industrie und die Stakeholder innerhalb und außerhalb Europas auf dem Gebiet von standardessenziellen Patenten noch besser zu unterstützen.

Dies ist das erste MoU zwischen den Organisationen, die nun gemeinsam daran arbeiten werden, nähere Erkenntnisse über den Zusammenhang zwischen Normen und Patenten zu erzielen. Ziel dieser Zusammenarbeit ist es, Erfinder, Innovatoren, Forscher und die Industrie bei standardessenziellen Patenten (SEP) auf verschiedenen Gebieten der Technik zu unterstützen, indem verstärkt technische Standards einschließlich der relevanten patentierten Technologien verbreitet werden. Die Vereinbarung ergänzt die bestehende Zusammenarbeit zwischen dem EPA, dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) und der Europäischen Kommission. 

"Diese Vereinbarung wird uns helfen, Erfindern und innovativen Unternehmen Informationen über die Verwendung von Normen und Patenten in ihrem Tätigkeitsbereich an die Hand zu geben", sagte EPA-Präsident António Campinos. "Die Kooperation mit Normungsorganisationen ist ganz wesentlich, wenn es darum geht, die aus dem Zusammenhang zwischen Normen und Patenten erwachsenden Herausforderungen zu meistern. Sie wird dazu beitragen, dass das Patentsystem auch künftig ein wettbewerbsfähiges Innovationsumfeld für Unternehmen bietet, indem sie für mehr Transparenz bei standardessenziellen Patenten und für eine hohe Patentqualität sorgt."

Die Generaldirektorin von CEN und CENELEC, Elena Santiago Cid, fügte hinzu: "CEN und CENELEC unterstützen aktiv die europäische Innovationsgemeinschaft und streben eine effiziente Integration in das europäische Normungssystem an. Mit diesem Ziel haben wir 2018 unseren Innovationsplan vorgestellt, der davon handelt, dass beschleunigte Prozesse erforderlich sind, um Forschungsergebnisse auf den Markt zu bringen. Unsere Fähigkeit, die ehrgeizigen Ziele des Plans zu erreichen, wird durch die Zusammenarbeit mit dem EPA gestärkt. Gemeinsam können wir die europäische Wirtschaft unterstützen, um in der globalen wissensbasierten Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu werden."

Je stärker IKT-bezogene Technologien Einzug in die traditionelleren technischen Gebiete halten, desto bedeutender werden in diesem Kontext die IKT-Normen und die für ihre Umsetzung als wesentlich erachteten Patente.

Weitere Information

Innovationsförderung im Zuge der vierten industriellen Revolution (CENELEC)

Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen außerhalb des IP-Systems

Europäisches Komittee für Normung (CEN)

Europäisches Komitee für elektrotechnische Normung (CENELEC)

Innovationsplan von CEN und CENELEC