Historische Feier der Innovation
Gestern fanden die Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) statt, das einen wichtigen Meilenstein zu Innovationsförderung und europäischer Integration darstellt. Mit dem am 5. Oktober 1973 unterzeichneten Übereinkommen wurden die Europäische Patentorganisation und ihr Exekutivorgan, das Europäische Patentamt (EPA), geschaffen und die Grundlagen für das europäische Patentsystem gelegt, das fünf Jahrzehnte lang Innovation und Wirtschaftswachstum in ganz Europa gefördert hat. Die große internationale Veranstaltung am Donnerstag fand an mehreren Standorten des EPA statt.
"Unser Europäisches Patentübereinkommen wird heute 50 Jahre alt. In diesem rechtlichen Vermächtnis kommen kraftvoll die gemeinsamen Bestrebungen eines Kontinents zum Ausdruck, der sich Frieden und Wohlstand wünscht und durch eine gemeinsame Vision für Innovation in Europa geeint ist", sagte EPA-Präsident António Campinos gestern. "In den letzten Jahren waren wir bestrebt, verschiedene Bereiche noch intensiver anzugehen – den Patenterteilungsprozess, die Qualität, die von uns eingesetzte Technik und die internationale Zusammenarbeit. Und so oft standen wir auf den Schultern von Riesen, die uns – früher und jetzt – geholfen haben, hierher zu gelangen … die Organisation zu werden, die wir heute sind.“
Aus Anlass dieses historischen Ereignisses organisierte das EPA eine öffentliche Hybridveranstaltung und würdigte die vom EPÜ und allen Beteiligten erzielen Ergebnisse. Namhafte Gäste der weltweit gestreamten Feierlichkeiten waren etwa seine Majestät König Willem-Alexander der Niederlande, die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, der bulgarische Präsident Rumen Radev sowie der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz.
Ursula von der Leyen sagte: "Es trifft sich nur zu gut, dass der 50. Jahrestag des Europäischen Patentübereinkommens mit dem 30. Geburtstag des europäischen Binnenmarktes zusammenfällt. Patente und Wettbewerbsfähigkeit sind zwei Seiten derselben Medaille. Daher passt es ausgezeichnet, dass die Europäische Kommission und das EPA so eng zusammenarbeiten. Und es gibt kein besseres Beispiel für unsere herausragende Zusammenarbeit als das Einheitspatentsystem. Simulationen zufolge könnte dieses System fast 2 Milliarden Euro an zusätzlichen ausländischen Direktinvestitionen in die Europäische Union generieren. So können Unternehmen in Europa endlich von einem Binnenmarkt der Technologie profitieren."
Bundeskanzler Olaf Scholz sagte: "Die eindrucksvolle Zahl von 2,2 Millionen europäischen Patenten zeigt erstens, wie fleißig und engagiert die Bediensteten des Europäischen Patentamts ihrer Arbeit nachgehen. Und zweitens steht sie für Europas unerschütterliche Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit. Das Europäische Patentamt hat sich schon immer als Motor für Innovation und Wachstum gesehen – und der Erfolg gibt ihm Recht".
"Die Unterzeichnung des Europäischen Patentübereinkommens vor 50 Jahren war der Beginn einer erfolgreichen regionalen Zusammenarbeit, um Erfindern zu helfen, ihre Ideen über Grenzen hinweg auszutauschen", erklärte der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres. "Innovation ist für eine nachhaltige Entwicklung unabdingbar. Sie fördert den Fortschritt in Sachen Ernährung, Gesundheit, saubere Energie und auf vielen anderen Gebieten, die das Leben der Menschen weltweit verbessern. Zur Halbzeit der Frist für die Agenda 2030 müssen wir zusammenhalten, um die Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erfüllen, den Klimaschutz zu beschleunigen und niemanden zurückzulassen."
Anlässlich des Jubiläums hat das EPA heute eine Beobachtungsstelle für Patente und Technologie gestartet. Diese Beobachtungsstelle wird ein einzigartiges Forum bieten, das öffentliche und private Stakeholder zusammenbringt, damit sie sich mit neuen Trends und Technologien im IP-Bereich befassen und Herausforderungen wie den Klimawandel und die Energiewende angehen. Mit der Einrichtung der Beobachtungsstelle unterstreicht das EPA sein Engagement, Innovationen auch in den nächsten 50 Jahren zu fördern. Die erste Veranstaltung findet am 17. Oktober statt und wird Start-up-Unternehmen aus Europa und darüber hinaus einbeziehen.
Wir feiern fünf Jahrzehnte Wachstum und Wohlstand
Das allererste vom EPA erteilte Patent betraf eine Vorrichtung zur Prüfung der Echtheit von Münzen, die in Parkuhren und Fahrkartenautomaten eingeworfen werden. Seitdem hat das EPA mehr als zwei Millionen europäische Patente für technische Neuerungen erteilt, von denen viele unsere Welt verändert haben; vom allseits bekannten QR-Code und MP3-Format über lebensrettende Impfstoffe bis hin zu modernsten Kfz-Stabilisierungssystemen.
Ausgehend von nur 16 Unterzeichnerstaaten im Jahr 1973 zählt die Europäische Patentorganisation inzwischen 39 Mitgliedstaaten. Dank zusätzlicher Validierungs- und Erstreckungsstaaten können Erfinderinnen und Erfinder mit dem zentralisierten Patenterteilungsverfahren des EPA hochwertigen Patentschutz in bis zu 44 Staaten erlangen, die zusammen einen Markt von rund 700 Millionen Menschen umfassen. Darüber hinaus hat das EPA Vereinbarungen mit Drittländern geschlossen, um weltweit eine stärkere Harmonisierung und höhere Qualität der Patentsysteme zu erreichen.
Gegenwärtig arbeiten etwa 6 300 engagierte und qualifizierte Bedienstete - nicht selten die führenden Experten auf ihrem technischen Gebiet - am Hauptsitz des EPA in München sowie in Dienststellen in Den Haag, Berlin, Wien und Brüssel. Sie zeugen auch von der Vielfalt des europäischen technischen Know-hows, denn sie repräsentieren 34 verschiedene Nationalitäten.
Einen weiteren Schub erfuhren Erfinder und Erfinderinnen durch die Einführung des Einheitspatentsystems am 1. Juni 2023. Das im EPÜ selbst verankerte Einheitspatent unterstreicht das Engagement zur Vereinfachung und Straffung des Patentprozesses für Innovatoren und Unternehmen. Mit dieser jüngsten Entwicklung, die Schlagzeilen gemacht hat, wird die Vision der Gründerväter des europäischen Patentsystems weitgehend vollendet, 50 Jahre nach Unterzeichnung des Vertrags, der eine so bemerkenswerte Entwicklung in Gang setzte.
Viele auf der gestrigen Veranstaltung begonnene Diskussionen können auf unseren Social-Media-Kanälen fortgesetzt werden, etwa indem man den "50 Leading Tech Voices" folgt. Einige von ihnen beteiligten sich gestern Nachmittag an den inspirierenden Podiumsdiskussionen über die Zukunft nachhaltiger Technologien in den Bereichen Gesundheit, Raumfahrt, Energie und Digitalisierung.