FAQ
Das sind die Unterlagen, die ein Anmelder zusammen mit dem PPH-Antrag (EPA Form 1009) beim OLE...
https://www.epo.org/de/node/patent-prosecution-highway-pph-1
Erforderliche Unterlagen
Fragen und Antworten
FAQ
Grundsätzlich müssen Sie zusammen mit dem PPH-Antrag alle unter Frage 29 ("Was sind die...
FAQ
Nein. Wenn Unterlagen im Rahmen der EP-Anmeldung eingereicht worden sind, bevor eine Teilnahme am...
FAQ
Die gesamte internationale Dokumentation ist in Patentscope verfügbar. Einzelne nationale und...
FAQ
Ja, Sie müssen Übersetzungen einreichen, wenn die Unterlagen nicht in einer EPA-Amtssprache, also...
FAQ
Ja, maschinelle Übersetzungen sind zulässig. Das EPA kann jedoch eine Humanübersetzung verlangen...