https://www.epo.org/de/service-support/faq/anmeldung-eines-patents/patent-prosecution-highway-pph/erforderliche-2
Welche Ämter machen Unterlagen über Patentscope zugänglich und erlauben es dem EPA somit, veröffentlichte PPH-Unterlagen elektronisch abzurufen?
Die gesamte internationale Dokumentation ist in Patentscope verfügbar. Einzelne nationale und regionale Ämter stellen nationale/regionale Unterlagen in Patentscope zur Verfügung; die Liste der teilnehmenden Ämter ist auf der Patentscope-Website zu finden.
Kategorie