https://www.epo.org/de/node/patent-prosecution-highway-pph-2

PPH und andere Programme oder Möglichkeiten, das Erteilungsverfahren zu beschleunigen

PPH und andere Programme oder Möglichkeiten, das Erteilungsverfahren zu beschleunigen

Fragen und Antworten

FAQ

Wie unterscheiden sich das PPH-Programm und das PACE-Programm?

Der Hauptunterschied zwischen den beiden Programmen liegt in der Nutzung bereits vorliegender...

FAQ

Ist die Beschleunigung im Rahmen von PACE und dem PPH unterschiedlich hoch?

Nein. Im Rahmen von "Early Certainty from Search" (ECfS) werden sowohl über den PPH als auch über...

FAQ

Wenn einem PPH-Antrag stattgegeben wird, impliziert dies die beschleunigte Bearbeitung i) in der Recherchenphase, ii) in der Prüfungsphase oder iii) in beidem?

Wird einem PPH-Antrag stattgegeben, so wird die Anmeldung sowohl in der Recherchen- als auch in der...

FAQ

Kann ich eine Fristverlängerung beantragen, wenn die Anmeldung über den PPH bearbeitet wird?

Grundsätzlich ist ein Antrag auf Fristverlängerung per se nicht kompatibel mit dem Konzept eines...

FAQ

Müssen Anmelder, die die Teilnahme am PPH-Programm für die Gesamtheit oder die Mehrzahl ihrer Anmeldungen beantragen, die Zahl ihrer PPH-Anträge begrenzen?

Sowohl im Rahmen des PACE- als auch des PPH-Programms können Anmelder, die die beschleunigte...

FAQ

Werden mit der Einreichung eines PPH-Antrags automatisch die verschiedenen Verzichtserklärungen ausgelöst, die für das Erteilungsverfahren im EPA zur Verfügung stehen?

Nein. Die Anmelder sollten auch im Rahmen des PPH weitere Möglichkeiten der Beschleunigung des...