https://www.epo.org/de/service-support/faq/anmeldung-eines-patents/patent-prosecution-highway-pph/pph-und-andere-1
Wenn einem PPH-Antrag stattgegeben wird, impliziert dies die beschleunigte Bearbeitung i) in der Recherchenphase, ii) in der Prüfungsphase oder iii) in beidem?
Wird einem PPH-Antrag stattgegeben, so wird die Anmeldung sowohl in der Recherchen- als auch in der Prüfungsphase beschleunigt bearbeitet, sofern der Antrag früh genug im Erteilungsverfahren gestellt wurde.