T 1842/10 (Modellierverfahren/SIEMENS) vom 30.04.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T184210.20140430
- Datum der Entscheidung
- 30. April 2014
- Aktenzeichen
- T 1842/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04805035.5
- IPC-Klasse
- B21B 37/74G05B 17/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rechnergestütztes Modellierverfahren für das Verhalten eines Stahlvolumens mit einer Volumenoberfläche
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- SMS Siemag Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(2)European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 99(1)(a)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Patentierbare Erfindung - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Zulässigkeit der Beschwerde - (ja)
Namensänderung keine Übertragung der Einsprechendenstellung - Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent in geänderter Form aufrecht zu erhalten auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung eingereichten Ansprüche 1-14 (Hauptantrag) und einer daran angepassten Beschreibung.