Patent Knowledge Snippets

Ende Februar wurde eine neue Version des Europäischen Patentregisters bereitgestellt. Eine der Verbesserungen ist, dass das Europäische Patentregister nun auch Informationen zu ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ) enthält. Nähere Informationen finden Sie in den Versionshinweisen (siehe nachstehenden Link). 

ESZ sind geistige Eigentumsrechte, die die wirksame Schutzdauer von Patenten für Human- oder Tierarzneimittel und Pflanzenschutzmittel verlängern. Sie werden dem Patentinhaber als Ausgleich für die Wartezeit bis zum Erhalt der behördlichen Genehmigung erteilt.  

Weitere Informationen zu ESZ finden Sie in den Hilfedateien zum Einheitspatentregister und im Artikel zu ESZ in den Patent Knowledge News (siehe nachstehenden Link).  

Schlagwörter: Europäisches Patentregister, Einheitspatentregister, ESZ

Anfang April wird eine neue Version des Europäischen Publikationsservers online gehen. Einen ersten Eindruck können Sie sich unter Europäischen Publikationsservers verschaffen. 

Die neue Version 

• unterstützt nur Version 1.2 der bestehenden REST-API. Sollten Sie noch die SOAP-API nutzen oder Version 1.0 bzw. 1.1 der REST-API, dann nehmen Sie bitte vor Einführung des neuen Publikationsservers ein Upgrade vor. 
• erfordert keine Registrierung des User-Agent für die REST-API mehr. 
• hat eine weitgehend unveränderte Benutzeroberfläche; der wichtigste Unterschied besteht darin, dass Suchmaske und Trefferliste künftig in ein und demselben Fenster angezeigt werden: 

Falls Sie noch Fragen haben, kontaktieren Sie uns bitte unter support@epo.org und geben Sie an, dass Ihre Anfrage den neuen Europäischer Publikationsserver betrifft. 

Schlagwörter: Europäischen Publikationsservers, webservice, REST