Patentschutz: Brauchen Sie mehr Zeit?

Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) und wie man sie in Espacenet findet

"Freedom to operate" ist ein wichtiger Begriff in der Welt des geistigen Eigentums.
Damit ist gemeint, dass es kommerziell "sicher" ist, Ihr Produkt in einem bestimmten Land herzustellen oder zu verkaufen. 

Wenn es keine eingetragenen Rechte Dritter gibt, können Sie ein neues Produkt oder Gerät herstellen und/oder verkaufen. Wenn jedoch solche Rechte bestehen, müssen Sie möglicherweise den Verkauf einstellen, Lizenzgebühren zahlen oder können in Patentverletzungsverfahren verwickelt werden. Es ist daher von entscheidender Bedeutung, geistige Eigentumsrechte oder Patentanmeldungen zu ermitteln und zu bewerten, die möglicherweise durch die von Ihnen geplanten gewerblichen Tätigkeiten verletzt werden. 

Eine wichtige Frage lautet: Ist das Patent meines Konkurrenten abgelaufen? Hier ist Vorsicht geboten, denn die reguläre Patentlaufzeit kann durch ein ergänzendes Schutzzertifikat (ESZ) verlängert worden sein, was bedeutet, dass das Schutzrecht auch nach 20 Jahren noch in Kraft sein kann. Dieser Artikel befasst sich eingehender mit den ESZ und erklärt, wie man Informationen darüber in Tools wie Espacenet findet. 

Was sind ESZ? 

Entwicklungskosten, klinische Tests, Marktforschung – all das ist Teil eines langwierigen Prozesses, der eine besondere Herausforderung darstellen kann. In der pharmazeutischen und medizintechnischen Industrie beispielsweise ist die Dauer des effektiven Patentschutzes deutlich kürzer als in anderen Branchen. Dies ist vor allem auf die Zeit zurückzuführen, die für die Zulassung eines Produkts benötigt wird.  

Die ESZ wurden eingeführt, um die Erfinder zumindest teilweise für die "Patentzeit" zu entschädigen, die zwischen der Einreichung einer Patentanmeldung und der Zulassung verloren geht. Unternehmen, die neue Arzneimittel erforschen und entwickeln, können mithilfe von ESZ sicherstellen, dass ein Arzneimittel, das auf den Markt kommt, für einen bestimmten Zeitraum vor unlauterem Wettbewerb geschützt ist. 

Bei ESZ handelt es sich nicht um Verlängerungen der Patentlaufzeit im eigentlichen Sinne, sondern um gesonderte Rechte (oder Rechte sui generis), die bei Ablauf eines Patents in Kraft treten und maximal fünf Jahre gelten. In einigen Fällen ist eine zusätzliche sechsmonatige "pädiatrische" Verlängerung möglich, wenn sich das ESZ auf ein Arzneimittel für Kinder bezieht. 

Abb. 1: Informationen über ESZ. Aus: Europäische Patentakademie: Patentstreitigkeiten. Block 1: Ergänzende Schutzzertifikate.

Wo finde ich Informationen über ESZ? 

Informationen über ESZ finden Sie in Espacenet, der kostenlosen Online-Datenbank des EPA mit mehr als 150 Millionen Dokumenten aus über 100 Ländern. Wählen Sie nach dem Öffnen eines Dokuments die Registerkarte Rechtsereignisse, um zu prüfen, ob ein ESZ beantragt worden ist.  

Auf der Registerkarte Rechtsereignisse sind die verschiedenen Schritte aufgeführt, die das Dokument während des Erteilungsverfahrens durchlaufen hat. Diese Informationen stammen aus der INPADOC-Datenbank des EPA, die über 250 Millionen Datensätze zu rechtlichen Ereignissen von 70 Patentbehörden weltweit enthält. Damit die Patentinformationsnutzer sich in diesem Meer von Informationen leichter zurechtfinden und schnell nach einer bestimmten Art von Ereignis suchen können, haben wir ein Klassifikationssystem für Rechtsereignisse erstellt. Dieses System besteht aus 21 Kategorien, wobei ESZ-bezogene Ereignisse unter die Kategorie G - "Protection beyond IP right term" (Über das Enddatum des IP-Rechts hinausgehender Schutz) fallen. 

Suchen Sie wie folgt nach ESZ-Informationen: 

a) Wählen Sie nach dem Öffnen eines Dokuments in Espacenet die Registerkarte Rechtsereignisse, sortieren Sie nach Kategorie und suchen Sie nach Ereignissen der Kategorie G ("Protection beyond IP right term"): 

Abb. 2: Rechtsereignisse, sortiert nach Ereigniskategorie. 

b) Die Kategorie G umfasst ESZ-bezogene Ereignisse für verschiedene Länder. Der Ländercode ist in der Spalte Ereignisanzeige angegeben (im folgenden Beispiel: FI = Finnland, DK = Dänemark und LT = Litauen). 

Abb. 3: ESZ-bezogene rechtliche Ereignisse in verschiedenen Ländern. 

c) Die Spalte Einzelheiten enthält weitere Informationen wie die ESZ-Nummer, den Produktnamen und die erste Marktzulassungsnummer (wie in Abb. 4 unten für ein Ereignis im Zusammenhang mit einem ESZ-Antrag in Schweden dargestellt). Die ESZ-Nummer kann Ihnen auch helfen, das entsprechende rechtliche Ereignis in den nationalen Patentregistern zu finden.  

Abb. 4: Informationen über einen ESZ-Antrag in Schweden. 

Wir hoffen, dass diese kurze Einführung in den Schutz über das Enddatum des IP-Rechts hinaus für Sie nützlich war und dazu beigetragen hat, Ihr Verständnis für ESZ und ihre Auswirkungen auf Ihr Unternehmen zu vertiefen. 

Schlagwörter: Ergänzende Schutzzertifikate, ESZ, Patentlaufzeit, Freedom-to-Operate, FTO