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Suche in Espacenet: eine Nummer – mehrere Ergebnisse? 

Bei der Suche mit Nummern in Espacenet können Nummernformate, Ländercodes und sogar verschiedene Kalendersysteme ein Problem darstellen (siehe Link unten zu unserer Artikelreihe in den Patent Knowledge News über Kalendersysteme).  

Es kommt zum Beispiel häufig vor, dass eine einzige Nummer mehrere Ergebnissen liefert. 

Eine kurze Frage – wie viele Dokumente erhalten Sie, wenn Sie in Espacenet nach Folgendem suchen? Eins, drei, fünf oder zwölf? 

JP2020002841 

Abb. 1: Espacenet-Suchergebnisse für JP2020002841 

Zwölf sind vielleicht übertrieben, aber selbst die richtige Antwort – fünf – mag überraschend sein. Wie ist dies möglich?  

Japanische Nummernformate

In Japan haben die Anmeldenummern und Veröffentlichungsnummern (zugewiesen, wenn Anmeldungen 18 Monate nach der Einreichung/dem frühesten Prioritätstag veröffentlicht werden) für die vier wichtigsten IP-Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Designs und Marken) das gleiche Format. Seit dem Jahr 2000 ist dies das Jahr, gefolgt von einer sechsstelligen laufenden Nummer: JJJJnnnnnn. 

Im vorstehenden Beispiel werden die fünf Ergebnisse in der Reihenfolge der frühesten Priorität angezeigt, wobei das neueste an erster Stelle steht. Dies liegt daran, dass Espacenet-Daten nach Patentfamilien strukturiert sind.  

Die fünf Ergebnisse auf einen Blick

Abb. 2: Die fünf Ergebnisse für JP2020002841 in Espacenet 

1. Hier ist JP2020002841 die Anmeldenummer für ein Gebrauchsmuster. Da es in Japan keine Sachprüfung für Gebrauchsmuster gibt, werden diese erst nach der Registrierung veröffentlicht – im Gegensatz zu Patenten haben Gebrauchsmuster daher nur eine einzige Veröffentlichungsnummer (unter "Veröffentlicht als"). 
2. Bezieht sich auf eine Anmeldenummer, in diesem Fall einer Patentschrift (Dokumentenartencode A).  
3. Dies ist eine internationale (PCT)-Anmeldung. Die Nummer in unserem Beispiel ist wieder die Anmeldenummer. PCT-Aktenzeichen und Veröffentlichungsnummer haben das gleiche Nummernformat. Dies kann zu einer weiteren Überschneidung führen, wenn die PCT-Anmeldung in Japan eingereicht wurde, wie in diesem Fall. 
4. Hier ist JP2020002841 die Anmeldenummer für ein japanisches Geschmacksmuster (Dokumentenartencode S). Da Geschmacksmuster als Stand der Technik für Patente angesehen werden können, stehen sie für bestimmte Jurisdiktionen in Espacenet zu Verfügung. Beachten Sie jedoch, dass diese Sammlung eventuell unvollständig ist.  
5. Das letzte Ergebnis zeigt eine Patentschrift mit "JP2020002841" als Veröffentlichungsnummer der Anmeldung. 

Daher ist es wichtig, nicht nur die Ergebnisse zu verstehen, sondern auch wie die von Ihnen durchsuchte Datenbank aufgebaut ist und welche Art von Dokumenten sie enthält.  
 

Schlagwörter: Nummernformat, Nummernsuche, Japan, Design, Gebrauchsmuster