Georgien im Europäischen Patentregister

Georgische Daten im Europäischen Patentregister

Am 15. Januar 2024 ist ein Validierungsabkommen zwischen dem Europäisches Patentamt (EPA) und Georgien (GE) in Kraft getreten. Erfinder/innen und Unternehmen können somit in Georgien ihre europäischen Patentanmeldungen und ihre vom EPA erteilten Patente auf der Grundlage des dortigen nationalen Rechts validieren lassen. 

Bei einer Benennung Georgiens finden sich die betreffenden Daten in verschiedenen Ansichten des Europäischen Patentregisters. 

EP Übersicht 

Wurde Georgien benannt, steht im Abschnitt "Validierungsstaaten" der Ländercode GE (s. Abb. 1). 

Abbildung 1: Ländercode GE im Abschnitt "Validierungsstaaten" der EP Übersicht (Simulation) 

Eine europäische Patentanmeldung kann in jeder Sprache eingereicht werden, muss aber in eine der drei Amtssprachen Deutsch, Englisch und Französisch übersetzt werden. Wird eine Anmeldung in Georgisch eingereicht, wird in der EP Übersicht als Anmeldesprache der Sprachencode KA für Georgisch angezeigt (siehe Abbildung 2). 

Abbildung 2: Georgisch (KA) als Anmeldesprache in der EP Übersicht 

EP Rechtsstand  

Bei einer Benennung Georgiens werden im EP Rechtsstand im Abschnitt "Validierungsstaaten" der Ländercode GE (siehe Abbildung 3) und im Abschnitt "INPADOC" die Post-Grant-Informationen über die Validierung des europäischen Patents in Georgien angezeigt. 

Abbildung 3: Ländercode GE im Abschnitt "Validierungsstaaten" der Ansicht "EP Rechtsstand" (Simulation) 

EP Vereinigtes Register 

In der Ansicht EP Vereinigtes Register wird Georgien (GE) im Teil mit den Nationalen Patentregistern im Abschnitt "Validierungsstaaten" angezeigt (s. Abb. 4). 

Abbildung 4: Ländercode GE im Abschnitt "Validierungsstaaten" der Ansicht "EP Vereinigtes Register" (Simulation) 

Schlagwörter:  Georgien, Validierungsstaaten, Vereinigtes Register, Register, INPADOC