Die Rolle von Patenten im Pharmasektor

Heute trafen sich hochrangige Fachleute des Europäischen Patentamts (EPA) online mit Vertreter(inne)n der European Alliance for Responsible R&D and Affordable Medicines (Europäische Allianz für verantwortungsvolle Forschung und Entwicklung und erschwingliche Arzneimittel), um Aspekte des Patentsystems im Pharmasektor zu diskutieren.

In der Diskussion wurde die Bedeutung von Transparenz und des Dialogs mit der Zivilgesellschaft unterstrichen, insbesondere wenn es um Innovationen geht, die das Potenzial haben, Leben zu retten und das Wohlergehen von Millionen von Menschen zu verbessern. Die Teilnehmenden tauschten sich zu Fragen des Patenterteilungsprozesses aus und nahmen dabei insbesondere Gesundheitstechnologien in den Blick. Das EPA lud die European Alliance dazu ein, sich bei der jedes Jahr zwischen Februar und April durchgeführten öffentlichen Online-Nutzerkonsultation zu den Richtlinien für die Prüfung einzubringen. Außerdem forderte das EPA die European Alliance dazu auf, sich an den Aktivitäten der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie zu beteiligen. Zuletzt sprachen das EPA und die Alliance noch kurz über die Kooperationsaktivitäten des EPA mit Nichtmitgliedstaaten.

Patentdatenbanken: allgemein zugängliche Informationen über Technologien

Jedes Jahr veröffentlicht das EPA Millionen Patentanmeldungen und erteilte Patente aus allen Technologiebereichen und ermöglicht so freien Zugang zu technischen Informationen, die ohne das Patentsystem nicht verfügbar wären. Genau das macht die kostenlose, öffentliche EPA-Datenbank Espacenet mit über 140 Millionen Patentdokumenten aus mehr als 100 Ländern zu einer unverzichtbaren Ressource und einem Sprungbrett für neue Erfindungen. Die meisten in Espacenet enthaltenen Patente sind nicht in Kraft und können daher frei zu wissenschaftlichen und Forschungszwecken genutzt werden.

Wenn Patentanmeldungen bereits vor der Erteilung oder Zurückweisung veröffentlicht werden, kann zudem jedermann (auch andere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler) Einwände gegen die beantragten ausschließlichen Rechte erheben. Eine Möglichkeit dazu sind die "Einwendungen Dritter", die von Dritten eingereicht werden können, ohne dass sie dabei weiter in das Prüfungsverfahren eingebunden werden. Darüber hinaus können neu erteilte europäische Patente per Einspruch angefochten werden. Dabei werden die Einsprechenden zu Verfahrensbeteiligten und bringen ihre Argumente selbst vor. Mit diesem prüfenden Blick vor bzw. nach der Erteilung kann die Öffentlichkeit ihren Beitrag zum Ziel des EPA leisten, Patente von höchster Qualität zu erteilen.

Patent Intelligence noch besser zugänglich machen

Aufbauend auf der im Patentsystem bereits verankerten Transparenz hat das EPA im Laufe der Jahre zahlreiche Initiativen ergriffen, um Patent Intelligence noch besser zugänglich zu machen. Dazu gehört auch die 2020 eingeführte Plattform "Kampf gegen Corona". Bis heute haben Patentprüferinnen und Datenanalysten des EPA über 350 Datensätze zusammengestellt, um die wichtige Forschung von Klinikern, Wissenschaftlerinnen und Ingenieuren zu unterstützen und die dringende Suche nach Impfstoffen, Behandlungsmöglichkeiten und Technologien voranzutreiben, die eine weitere Ausbreitung der Krankheit erschweren und Leben retten können. Das EPA wird außerdem in Kürze einen Bericht über die mRNA-Impftechnologie veröffentlichen, die während der Covid-19-Pandemie Millionen Leben gerettet hat.

Die Vielfalt der Innovationsökosysteme im Pharmasektor profitiert vom Patentsystem, das den Wissensaustausch mit einer Vielzahl von Einheiten deutlich erleichtert, darunter Start-ups, KMU, Hochschulen und öffentliche Forschungseinrichtungen, die auf verschiedenen Gebieten wertvolle Arzneimittel entwickeln. Das EPA wird in Kürze seine neue Beobachtungsstelle für Patente und Technologie eröffnen und so den offenen Dialog mit der Zivilgesellschaft weiter fördern. Die Beobachtungsstelle soll die Auswirkungen des Patentsystems auf verschiedene Bereiche der Gesellschaft und eine Reihe von Technologiebereichen, darunter auch das Gesundheitswesen, betrachten. Bei der ersten öffentlichen Veranstaltung der Beobachtungsstelle wird es um Start-ups gehen; sie findet online am 17. Oktober 2023 statt.