1.2.2023 - 4.4.2023
Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt ("EPÜ-Richtlinien") und die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde ("PCT-EPA-Richtlinien") enthalten Anweisungen in Bezug auf die Praktiken und Verfahren bei der Prüfung von europäischen und internationalen Anmeldungen und Patenten nach dem EPÜ und dem PCT.
Sowohl die EPÜ- als auch die PCT-EPA-Richtlinien sind in erster Linie für die EPA-Bediensteten bestimmt, doch im Laufe der Jahre haben sie sich zu einem beliebten Nachschlagewerk für externe Parteien entwickelt, das Recht und Praxis in den Verfahren vor dem EPA veranschaulicht.
Angesichts des Umfangs ihrer Anwendung werden die Richtlinien jedes Jahr überarbeitet, um sie an neue Rechts- und Verfahrensänderungen anzupassen.
In jedem Frühjahr laden wir die Nutzerinnen und Nutzer des Patentsystems ein, ihre Meinung zur neuesten Fassung der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien im Rahmen einer öffentlichen Online-Konsultation zu äußern.
Die diesjährige Konsultation hat nun begonnen, und wir bitten Sie, uns Ihre Kommentare in einer der drei Amtssprachen des EPA über unser Online-Feedbackformular zu senden.
Bitte übermitteln Sie Ihre Bemerkungen bis 4. April 2023 und geben Sie dabei genau an, auf welche Richtlinien (EPÜ oder PCT-EPA) Sie sich beziehen; nennen Sie auch den Teil (und ggf. Kapitel, Abschnitt und Unterpunkt) sowie die betreffende Sprachfassung.
Bitte nutzen Sie für jeden Teil der Richtlinien, zu dem Sie Bemerkungen übermitteln möchten, ein eigenes Feld.
Ihre Vorschläge zu den EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien werden in anonymisierter Form an die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" weitergeleitet, die sie prüfen und in ihrer 25. Sitzung im Mai 2023 erörtern wird.
Mit Ihrer Teilnahme an unserer Online-Konsultation helfen Sie uns, die Richtlinien zu verbessern. Bitte nehmen Sie sich die Zeit, uns Ihre Bemerkungen mitzuteilen.
