Die Richtlinien für die Prüfung enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte der Prüfung von europäischen Anmeldungen und Patenten nach dem Europäischen Patentübereinkommen und dessen Ausführungsordnung.
Mit Verfügung des Präsidenten des EPA vom 25. Juli 2018 und gemäß Artikel 10 (2) EPÜ wurden die Richtlinien für die Prüfung geändert. Wie in der Mitteilung des EPA vom 25. Juli 2018 (ABl. EPA 2018, A73) angekündigt, treten die neuen Richtlinien am 1. November 2018 in Kraft.
Die Richtlinien bestehen aus acht Teilen:
Teil A beschreibt die Formalprüfung, vor allem für das Erteilungsverfahren. Teil B behandelt die Recherche. Die Teile C und D betreffen die für das Prüfungs- bzw. Einspruchsverfahren geltenden Verfahren.
Der Teil E befasst sich mit Verfahrensfragen, die für mehrere oder alle Verfahrensstufen von Belang sind. Außerdem enthält dieser Teil Informationen über das Verfahren beim EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt in Bezug auf Euro-PCT-Anmeldungen.
In den Teilen F, G und H werden die materiellrechtlichen Erfordernisse für das Verfahren nach dem EPÜ erläutert:
Die geänderten Richtlinien für die Prüfung (November 2018) stehen online in den drei Amtssprachen des EPA im PDF- und im HTML-Format zur Verfügung. Die Veröffentlichung in Papierform wurde eingestellt.
Bei der Überarbeitung 2018 wurden in allen acht Teilen Änderungen vorgenommen, um die Richtlinien an rechtliche und verfahrensbezogene Entwicklungen anzupassen.
In der HTML-Publikation lassen sich die Änderungen durch Anklicken des Kästchens "Änderungen anzeigen" (oben rechts) sichtbar machen. Damit werden eingefügte Textstellen grün hinterlegt, Streichungen werden rot und durchgestrichen dargestellt. Bei Abschnitten, in denen sich nichts geändert hat, ist das Kästchen deaktiviert (grau). Auf der Website sind auch herunterladbare PDF-Versionen der Richtlinien bereitgestellt, darunter eine Reinschrift und eine Fassung, in der alle Änderungen ersichtlich sind.
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Wichtiger Hinweis: Die Ausgabe November 2018 der Richtlinien ist die einzig gültige offizielle Fassung und ersetzt ab dem 1. November 2018 die Richtlinien mit Stand November 2017.