FAQ
Die im Zusammenhang mit Ihrer mündlichen Verhandlung anfallenden Verbindungsdaten werden gemäß den...
FAQ - Vortrag der Beteiligten
Fragen und Antworten
FAQ
Mit dem Einverständnis der Abteilung können Sie Informationen entweder präsentieren, indem Sie Ihren...
FAQ
Zu Beginn der mündlichen Verhandlung erläutert der Vorsitzende, wie Unterlagen einzureichen sind...
FAQ
Zu den Anforderungen für die Unterzeichnung von Unterlagen, die während einer Videokonferenz per E...
FAQ
Zu den akzeptierten Formaten für E-Mail-Anhänge siehe Artikel 4 des Beschlusses des Präsidenten des...
FAQ
Geänderte Anmeldungs- und Patentunterlagen sind als Anhänge im PDF-Format einzureichen und müssen...
FAQ
In Videokonferenzen im Einspruchsverfahren müssen Beteiligte Unterlagen, die sie einreichen möchten...
FAQ
Für mündliche Verhandlungen per Videokonferenz im Einspruchsverfahren gelten die Richtlinien E-III...
FAQ
Änderungen sollten auf der Grundlage der B-Schrift des Patents vorgenommen werden (Richtlinien D-IV...