Vortrag der Beteiligten

Die im Zusammenhang mit Ihrer mündlichen Verhandlung anfallenden Verbindungsdaten werden gemäß den...

Mit dem Einverständnis der Abteilung können Sie Informationen entweder präsentieren, indem Sie Ihren...

Zu Beginn der mündlichen Verhandlung erläutert der Vorsitzende, wie Unterlagen einzureichen sind...

Zu den Anforderungen für die Unterzeichnung von Unterlagen, die während einer Videokonferenz per E...

Zu den akzeptierten Formaten für E-Mail-Anhänge siehe Artikel 4 des Beschlusses des Präsidenten des...

Geänderte Anmeldungs- und Patentunterlagen sind als Anhänge im PDF-Format einzureichen und müssen...

In Videokonferenzen im Einspruchsverfahren müssen Beteiligte Unterlagen, die sie einreichen möchten...

Für mündliche Verhandlungen per Videokonferenz im Einspruchsverfahren gelten die Richtlinien E-III...

Änderungen sollten auf der Grundlage der B-Schrift des Patents vorgenommen werden. Den...