a)
Allgemeines 

Offenbarungen im Internet gehören grundsätzlich zum Stand der Technik gemäß Art. 54 (2) EPÜ. Offenbarungen im Internet oder in einer Online-Datenbank gelten ab dem Zeitpunkt als öffentlich zugänglich, zu dem sie online veröffentlicht werden (Richtlinien G‑IV, 7.5 – Stand November 2018).

Der angemessene Beweismaßstab bei Internet-Offenbarungen ist das Abwägen der Wahrscheinlichkeit (T 286/10, T 2227/11).

S. auch im Kapitel III.G.4.2.3 "Internetarchive und -veröffentlichungen".

Quick Navigation