Prüfungsrichtlinien 2024 treten in Kraft

​​​​Die vor einem Monat als Vorabversion veröffentlichten EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien 2024 sind heute in Kraft getreten und ersetzen die Ausgabe vom März 2023.

Die neuen EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien werden in den drei EPA-Amtssprachen auf der Website des EPA veröffentlicht und können dort im PDF-Format heruntergeladen oder im HTML-Format abschnittsweise abgerufen werden. Die PDF-Version ist als Reinschrift und in einer Fassung verfügbar, in der alle Änderungen ersichtlich sind. Innerhalb jedes Abschnitts der HTML-Version lassen sich die Änderungen durch Anklicken des Felds "Änderungen anzeigen" (oben rechts) sichtbar machen. Eine vollständige Liste der geänderten Abschnitte (mit Hyperlinks) wurde zusammen mit den entsprechenden Richtlinien veröffentlicht.

Öffentliche Konsultation

Die öffentliche Nutzerkonsultation zur Ausgabe 2024 der Richtlinien läuft noch bis 2. April 2024. Bitte nutzen Sie zur Abgabe von Stellungnahmen das Webformular. Die anonymisierten Kommentare werden im April 2024 von der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" erörtert. Ihr Feedback signalisiert uns, was für Sie wichtig ist, und hilft uns so, die Ausgabe 2025 der EPÜ- und der PCT-EPA-Richtlinien zu verbessern. In diesem Jahr haben wir die Nutzerkonsultation um Fragen zum Revisionszyklus an sich erweitert.

Zusätzlich zu den EPÜ- und den PCT-EPA-Richtlinien beabsichtigt das EPA, 2025 Richtlinien für das Einheitspatentverfahren zu veröffentlichen. Das Webformular für die Nutzerkonsultation enthält ein Freitextfeld, in dem Sie Vorschläge machen und uns helfen können, die Richtlinien für das Einheitspatent zu gestalten.

Herzlichen Dank im Voraus für Ihre wertvollen Rückmeldungen.