Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2021
Der Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2021 wurde heute veröffentlicht. Er ist in Deutsch, Englisch und Französisch auf der Website der Kammern zugänglich.
Das vergangene Jahr war erneut geprägt von der COVID-19-Pandemie. Die Beschwerdekammern haben sich erfolgreich an diese Situation angepasst und ihre Arbeitsmethoden geändert, um den Zugang zum Recht zu gewährleisten und gleichzeitig zur Eindämmung der Pandemie beizutragen. Neben der Durchführung mündlicher Verhandlungen als Videokonferenz war die Telearbeit von entscheidender Bedeutung, um die reibungslose Fortsetzung der justiziellen Arbeit der Kammern sicherzustellen, ohne dass Parteien, Vertreter und Kammermitglieder Gesundheitsrisiken eingehen mussten. Dies hat auch die digitale Transformation und das papierlose Arbeiten beschleunigt, was zur ökologischen Nachhaltigkeit beiträgt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sich eindrucksvoll an die massiven Veränderungen ihrer Arbeitsbedingungen angepasst.
Mit 1 720 mündlichen Verhandlungen erzielten die Kammern im Jahr 2021 einen Rekordwert; 76 % davon fanden als Videokonferenz statt. 2 938 Fälle erledigten die Kammern mit einer inhaltlichen Bearbeitung, was einer Produktivitätssteigerung um 11,1 % gegenüber 2020 entspricht. Die Zahl der anhängigen Verfahren vor den Beschwerdekammern ging um 13,9 % auf 7 131 Fälle zurück.
Ansprechpartner
Nikolaus Obrowski
Jeannine Hoppe
Sprecher/Sprecherin der Beschwerdekammern
Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
Richard-Reitzner-Allee 8 | 85540 Haar | Deutschland boa-press@epo.org
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Sie enthält Zusammenfassungen oder Verweise auf fast 7 000 Entscheidungen, die bis Ende 2018 schriftlich erlassen wurden.