European Patent Office

R 0012/09 vom 15.01.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:R001209.20100115
Datum der Entscheidung
15. Januar 2010
Aktenzeichen
R 0012/09
Antrag auf Überprüfung von
T 1727/07 2009-04-30
Anmeldenummer
00912365.4
IPC-Klasse
C22C 19/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
R 0012/09 2009-12-03
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Metallischer Werkstoff auf Nickelbasis und Verfahren zu dessen Herstellung
Name des Antragstellers
Leibniz-Institut für Festkörper- und Werkstoffforschung Dresden e.V.
Name des Einsprechenden
UT-Battelle, LLC
Kammer
-
Leitsatz
-
Schlagwörter
Antrag auf Überprüfung - offensichtlich unbegründet
Orientierungssatz
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entscheiden:

Der Antrag auf Überprüfung wird einstimmig als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.