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Allgemeines 

Im Rahmen des Patent Prosecution Highway (PPH) können Anmelder, deren Patentansprüche für patentierbar/gewährbar befunden wurden, beantragen, dass eine bei einem PPH-Partneramt eingereichte korrespondierende Anmeldung beschleunigt bearbeitet wird; die beteiligten Ämter können ihrerseits von bereits vorliegenden Arbeitsergebnissen profitieren.

Die PPH-Partnerämter des EPA sind derzeit: JPO (Japan), KIPO (Südkorea), SIPO (China), USPTO (USA), ILPO (Israel), CIPO (Kanada), IMPI (Mexiko), IPOS (Singapur), IPA (Australien), SIC (Kolumbien), ROSPATENT (Russische Föderation), MyIPO (Malaysia), und IPOPHL (Philippinen), EAPO (Eurasien) und INPI (Brasilien).

Beim PPH-Pilotprogramm kann ein PPH-Antrag gestützt werden auf:

i)
das letzte PCT-Arbeitsergebnis (WO-ISA oder IPRP/IPER), das von einem der PPH-Partnerämter als ISA oder IPEA erstellt wurde (PPH auf der Grundlage von PCT-Arbeitsergebnissen); oder 
ii)
das nationale Arbeitsergebnis (Bescheid mit Angabe der patentierbaren/gewährbaren Ansprüche), das auf die Bearbeitung einer nationalen Anmeldung oder einer in die nationale Phase eingetretenen PCT-Anmeldung in einem der PPH-Partnerämter zurückgeht (PPH auf der Grundlage von nationalen Arbeitsergebnissen). 

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