Richtlinien für das Einheitspatent
Ausgabe April 2026
Die Richtlinien für das Einheitspatent (UP-Richtlinien) enthalten Anweisungen in Bezug auf die praktischen und verfahrenstechnischen Aspekte des Antrags auf einheitliche Wirkung und des Verfahrens zur Erlangung eines Einheitspatent nach den EU-Verordnungen, der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz und der Gebührenordnung zum einheitlichen Patentschutz. Die Ausgabe April 2026 trat am 1. April 2026 in Kraft und ersetzt die Ausgabe April 2025. In der entsprechenden Mitteilung im Amtsblatt (ABI EPO 2026, A6) sind die wichtigsten Änderungen aufgelistet.
Verfügbare Formate
Die UP-Richtlinien werden nur in elektronischer Form veröffentlicht und sind kostenlos in den drei Amtssprachen des EPA (Deutsch, Englisch und Französisch) verfügbar.
HTML version
PDF-Dateien
Verfügbar als Reinschrift und in einer Fassung, in der alle Änderungen ersichtlich sind.
UP-Richtlinien herunterladen (mit Hyperlinks)UP-Richtlinien herunterladen (mit Hyperlinks und sichtbaren Änderungen)
Inhalt
Die UP-Richtlinien sind in acht Teile untergliedert, die alle Aspekte des Einheitspatenterteilungsprozesses abdecken, einschließlich der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, der Unterbrechung und Wiederaufnahme des Verfahrens, und enthalten ein alphabetisches Sachregister. Hinweis: Aus technischen Gründen werden Änderungen, die die Überschriften und die Nummerierung der Abschnitte sowie das alphabetische Sachregister betreffen, nicht angezeigt. Dies gilt nicht für Änderungen des sachlichen Inhalts, die im Text der Richtlinien wiedergegeben sind. Alle Teile und das Sachregister sind über die Webseite Richtlinien für das Einheitspatent zugänglich.
Überarbeitung der Richtlinien
Die UP-Richtlinien werden jährlich überarbeitet, um zu gewährleisten, dass sie mit den rechtlichen und verfahrensbezogenen Entwicklungen in Einklang stehen, und um ihren Inhalt auf der Grundlage des Feedbacks aus der jährlichen öffentlichen Nutzerkonsultation zu verbessern. Alle Kommentare werden mit der SACEPO-Arbeitsgruppe “Richtlinien” erörtert, die zweimal jährlich zusammenkommt, um sich über die vorgeschlagenen Aktualisierungen und Klarstellungen abzustimmen. Die Berichte über diese Treffen sind unter Updates auf der Webseite Überarbeitung der Richtlinien veröffentlicht.