Zusammenstehen für den Frieden in Europa

München, den 1. März 2022

In diesen schweren Zeiten sind die Gedanken aller im Europäischen Patentamt bei den Menschen, die von der laufenden Militäraktion in der Ukraine betroffen sind. Als sichtbares Zeichen unserer Trauer und Solidarität wurden am Freitagmittag an allen Dienstorten die Flaggen vor den EPA-Gebäuden eingeholt.

Unser Amt wurde im Geiste der europäischen und internationalen Zusammenarbeit gegründet. Wir stehen für Frieden, Fortschritt und Wohlstand und haben in unseren Reihen Personal aus allen 38 Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens.

Als Bürgerinnen und Bürger Europas sind wir solidarisch mit all jenen, die unter der entsetzlichen Gewalt in der Ukraine leiden, und mit allen Flüchtlingen, die in anderen Ländern Schutz suchen. Dementsprechend wird die Vereinigung des Amts für soziale Aktivitäten - Amicale - Hilfsmaßnahmen organisieren, um den Betroffenen zu helfen. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden die Möglichkeit erhalten, an Hilfsorganisationen zu spenden, und das Amt selbst wird einen direkten Beitrag leisten, damit unsere gemeinsamen Anstrengungen die größtmögliche positive Wirkung entfalten. Dabei gilt es sicherzustellen, dass die Hilfe alle Betroffenen in der Ukraine oder in den Nachbarländern erreicht und auch diejenigen, die andernorts Schutz suchen, insbesondere in unseren Sitzstaaten.

Als Institution diskutieren wir ferner über die Auswirkungen dieser Krise auf unsere Zusammenarbeit in der Region. Als Sofortmaßnahme haben wir entschieden, unsere Zusammenarbeit mit dem nationalen Patentamt der Russischen Föderation und demjenigen von Belarus auf Eis zu legen und die Zusammenarbeit mit der Eurasischen Patentorganisation auszusetzen. Mit Blick auf die Zukunft werden wir im Vorfeld der nächsten Ratstagung am 22. März weitere mögliche Maßnahmen und Konsequenzen mit unseren 38 Mitgliedstaaten sowie den Erstreckungs- und Beobachterstaaten sondieren und erörtern.

In den kommenden Tagen und Wochen müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um einen offenen und echten Dialog als richtigen Weg zur Wiederherstellung eines dauerhaften Friedens in Europa zu fördern.

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