Drucken

1. Recherche und Sachprüfung

Übersicht

1. Recherche und Sachprüfung 

Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten.

Das Verfahren, das eine europäische Patentanmeldung von der Einreichung der Anmeldung bis zur Erteilung des Patents (oder der Zurückweisung der Anmeldung) durchläuft, umfasst zwei getrennte Grundphasen, nämlich die Recherche und die Sachprüfung.

Art. 17
Art. 18

Zurück
Weiter