1.
Definitionen 

Unter "Vorklassifizierung" ist das erste Stadium der Klassifizierung zum Zwecke der internen Weiterleitung und Verteilung der Anmeldung (Akte) zu verstehen, in dem der Gegenstand der beanspruchten Erfindung (oder der zuerst beanspruchten Erfindung, falls es sich um mehr als eine handelt) in groben Zügen mittels der entsprechenden Klassifikationssymbole gekennzeichnet wird.

Unter "IPC-Klassifizierung" ist die Zuweisung der entsprechenden Klassifikationssymbole nach der von der WIPO veröffentlichten Internationalen Patentklassifikation (IPC) zu verstehen. Zur jeweils geltenden Fassung der IPC siehe die Website der WIPO und die "Einführung zur IPC", in der die Grundsätze und Regeln der Klassifikation erläutert sind.

Unter "CPC-Klassifizierung" ist die Zuweisung der entsprechenden Klassifikationssymbole nach der von EPA und USPTO veröffentlichten Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) zu verstehen. Zur jeweils geltenden Fassung der CPC siehe die CPC-Website und die "Einführung zur CPC", die die "Einführung zur IPC" um die Unterscheidungsmerkmale zwischen CPC und IPC ergänzt.

Quick Navigation