2.
Vorklassifizierung (zur Weiterleitung und Verteilung der Akte) 

Damit eine Anmeldung richtig zugewiesen werden kann, ist eine Vorklassifizierung notwendig. Die Ebene der Klassifizierung ist in diesem Stadium so allgemein wie möglich, d. h. die Klassifizierung erfolgt anhand einer raschen und oberflächlichen Durchsicht des Schriftstücks (z. B. der Zusammenfassung und des unabhängigen Anspruchs/der unabhängigen Ansprüche). Andererseits muss die Klassifizierungsebene doch so genau sein, dass bei der Vorklassifizierung vor der endgültigen Zuweisung keine Zwischenstufen notwendig sind.

Die Klassifizierung wird in diesem Stadium anhand der IPC- und/oder der CPC-Symbole durchgeführt und in der Akte und im EPA-internen elektronischen Tool angegeben.

In den meisten Fällen ist keine weitere Klassifizierung für die Verteilung der Anmeldungen an die betreffenden Recherchenabteilungen notwendig. Ist dies dennoch der Fall, so ist der für das jeweilige Gebiet zuständige Prüfer für die entsprechende Neuverteilung zuständig.

Quick Navigation