Startseite
Patentrecherche
Patentwissen
Unsere Patentdatenbanken und Recherchetools
Zur Übersicht
Übersicht

Technische Information

Übersicht

Espacenet - Patentsuche

Europäischer Publikationsserver

EP-Volltextrecherche

Rechtliche Information

Übersicht

Europäisches Patentregister

Europäisches Patentblatt

European Case Law Identifier Sitemap

Einwendungen Dritter

Geschäftsinformationen

Übersicht

PATSTAT

IPscore

Technologieanalyseberichte

Daten

Übersicht

Technology Intelligence Platform

Linked open EP data

Massendatensätze

Web-Dienste

Datenbestände, Codes und Statistiken

Technologieplattformen

Übersicht

Digitalisierung in der Landwirtschaft

Kunststoffe im Wandel

Innovationen im Wassersektor

Innovationen im Weltraumsektor

Technologien zur Bekämpfung von Krebs

Technologien zur Brandbekämpfung

Saubere Energietechnologien

Kampf gegen Corona

Nützliche Informationsquellen

Übersicht

Zum ersten Mal hier? Was ist Patentinformation?

Patentinformation aus Asien

Patentinformationszentren (PATLIB)

Patent Translate

Patent Knowledge News

Wirtschaft und Statistik

Patentinformationen rund um den einheitlichen Patentschutz
Bild

Technologieanalysebericht zur Digitalisierung in der Landwirtschaft
Anmelden eines Patents
Anmelden eines Patents
Praktische Informationen über Anmelde- und Erteilungsverfahren.
Zur Übersicht
Übersicht

Europäischer Weg

Übersicht

Leitfaden zum europäischen Patent

Einsprüche

Mündliche Verhandlung

Beschwerden

Einheitspatent & Einheitliches Patentgericht

Nationale Validierung

Antrag auf Erstreckung/Validierung

Internationaler Weg (PCT)

Übersicht

Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA

Beschlüsse und Mitteilungen des EPA

PCT-Bestimmungen und Informationsquellen

Erstreckungs-/Validierungsantrag

Programm für verstärkte Partnerschaft

Beschleunigung Ihrer PCT-Anmeldung

Patent Prosecution Highway (PPH)

Schulungen und Veranstaltungen

Nationale Anmeldungen

Zugelassenen Vertreter suchen

MyEPO Services

Übersicht

Unsere Dienste verstehen

Zugriff erhalten

Bei uns einreichen

Akten interaktiv bearbeiten

Verfügbarkeit der Online-Dienste

Formblätter

Übersicht

Prüfungsantrag

Gebühren

Übersicht

Europäische Gebühren (EPÜ)

Internationale Gebühren (PCT)

Einheitspatentgebühren (UP)

Gebührenzahlung und Rückerstattung

Warnung

Fee Assistant

Gebührenermäßigungen und Kompensation
Erfahren Sie, wie das Einheitspatent Ihre IP-Strategie verbessern kann
Recht & Praxis
Recht & Praxis
Europäisches Patentrecht, Amtsblatt und andere Rechtstexte
Zur Übersicht
Übersicht

Rechtstexte

Übersicht

Europäisches Patentübereinkommen

Amtsblatt

Richtlinien

Erstreckungs-/ Validierungssyste

Londoner Übereinkommen

Nationales Recht zum EPÜ

Système du brevet unitaire

Nationale Maßnahmen zum Einheitspatent

Gerichtspraxis

Übersicht

Symposium europäischer Patentrichter

Nutzerbefragungen

Übersicht

Laufende Befragungen

Abgeschlossene Befragungen

Harmonisierung des materiellen Patentrechts

Übersicht

The Tegernsee process

Gruppe B+

Konvergenz der Verfahren

Optionen für Vertreter
Bild

Informieren Sie sich über die wichtigsten Aspekte ausgewählter BK-Entscheidungen in unseren monatlichen „Abstracts of decisions“
Neues & Veranstaltungen
Neues & Veranstaltungen
Aktuelle Neuigkeiten, Podcasts und Veranstaltungen.
Zur Übersicht
Übersicht

News

Veranstaltungen

Europäischer Erfinderpreis

Übersicht

Über den Preis

Kategorien und Preise

Lernen Sie die Finalisten kennen

Nominierungen

European Inventor Network

Preisverleihung 2024

Young Inventors Prize

Übersicht

Über den Preis

Nominierungen

Die Welt, neu gedacht

Preisverleihung 2025

Pressezentrum

Übersicht

Patent Index und Statistiken

Pressezentrum durchsuchen

Hintergrundinformation

Copyright

Pressekontakt

Rückruf Formular

Presseinfos per Mail

Innovation und Patente im Blickpunkt

Übersicht

CodeFest

Green tech in focus

Forschungseinrichtungen

Lifestyle

Raumfahrt und Satelliten

Zukunft der Medizin

Werkstoffkunde

Mobile Kommunikation: Das große Geschäft mit kleinen Geräten

Biotechnologiepatente

Patentklassifikation

Digitale Technologien

Die Zukunft der Fertigung

Books by EPO experts

Podcast "Talk innovation"
Von der Idee zur Erfindung: unser Podcast informiert Sie topaktuell in Sachen Technik und IP
Lernen
Lernen
Europäische Patentakademie – unser Kursportal für Ihre Fortbildung
Zur Übersicht
Übersicht

Schulungsaktivitäten und Lernpfade

Übersicht

Schulungsaktivitäten

Lernpfade

EEP und EPVZ

Übersicht

EEP – Europäische Eignungsprüfung

EPVZ – Europäisches Patentverwaltungszertifikat

CSP – Programm zur Unterstützung von Bewerbern

Lernmaterial nach Interesse

Übersicht

Patenterteilung

Technologietransfer und -verbreitung

Durchsetzung

Lernmaterial nach Profil

Übersicht

Geschäftswelt und IP

EEP und EPVZ Bewerber

Justiz

Nationale Ämter und IP-Behörden

Patentanwaltskanzleien

Lehre und Forschung
Bild

Werfen Sie einen Blick auf das umfangreiche Lernangebot im Schulungskatalog der Europäischen Patentakademie
Über uns
Über uns
Erfahren Sie mehr über Tätigkeit, Werte, Geschichte und Vision des EPA
Zur Übersicht
Übersicht

Das EPA auf einen Blick

50 Jahre Europäisches Patentübereinkommen

Übersicht

Official celebrations

Member states’ video statements

50 Leading Tech Voices

Athens Marathon

Kinderwettbewerb für kollektive Kunst

Rechtsgrundlagen und Mitgliedstaaten

Übersicht

Rechtsgrundlagen

Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation

Erstreckungsstaaten

Validierungsstaaten

Verwaltungsrat und nachgeordnete Organe

Übersicht

Kommuniqués

Kalender

Dokumente und Veröffentlichungen

Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation

Unsere Grundsätze und Strategie

Übersicht

Auftrag, Vision und Werte

Strategischer Plan 2028

Auf dem Weg zu einer neuen Normalität

Führung und Management

Übersicht

Präsident António Campinos

Managementberatungsausschuss

Sustainability at the EPO

Übersicht

Environmental

Social

Governance and Financial sustainability

Dienste & Aktivitäten

Übersicht

Unsere Dienste & Struktur

Qualität

Nutzerkonsultation

Europäische und internationale Zusammenarbeit

Europäische Patentakademie

Ombudsstelle

Meldung von Fehlverhalten

Beobachtungsstelle für Patente und Technologie

Übersicht

Technologien

Akteure im Innovationsbereich

Politisches Umfeld und Finanzierung

Tools

Über die Beobachtungsstelle

Beschaffung

Übersicht

Beschaffungsprognose

Das EPA als Geschäftspartner

Beschaffungsverfahren

Nachhaltiger Beschaffungsstandard

Registrierung zum eTendering und elektronische Signaturen

Beschaffungsportal

Rechnungsstellung

Allgemeine Bedingungen

Archivierte Ausschreibungen

Transparenzportal

Übersicht

Allgemein

Humankapital

Umweltkapital

Organisationskapital

Sozial- und Beziehungskapital

Wirtschaftskapital

Governance

Statistics and trends

Übersicht

Statistics & Trends Centre

Patent Index 2024

EPO Data Hub

Clarification on data sources

Die Geschichte des EPA

Übersicht

1970er-Jahre

1980er-Jahre

1990er-Jahre

2000er-Jahre

2010er-Jahre

2020er Jahre

Die EPA Kunstsammlung

Übersicht

Die Sammlung

Let's talk about art

Künstler

Mediathek

What's on

Publikationen

Kontakt

Kulturraum A&T 5-10

"Lange Nacht"
Bild

Verfolgen Sie die neuesten Technologietrends mit unserem Patentindex

Suche

en de fr

Language selection
English
Deutsch
Français

Main navigation

Homepage
- Go back
- Sind Patente Neuland für Sie?
Sind Patente Neuland für Sie?
Patentrecherche
- Go back
- Übersicht
- Technische Information
  - Go back
  - Übersicht
  - Espacenet - Patentsuche
    - Go back
    - Übersicht
    - Datenbanken der nationalen Ämter
    - Global Patent Index (GPI)
    - Versionshinweise
  - Europäischer Publikationsserver
    - Go back
    - Übersicht
    - Versionshinweise
    - Konkordanzliste für Euro-PCT-Anmeldungen
    - EP-Normdatei
    - Hilfe
  - EP-Volltextrecherche
- Rechtliche Information
  - Go back
  - Übersicht
  - Europäisches Patentregister
    - Go back
    - Übersicht
    - Versionshinweise: Archiv
    - Dokumentation zu Register
  - Europäisches Patentblatt
    - Go back
    - Übersicht
    - Patentblatt herunterladen
    - Recherche im Europäischen Patentblatt
    - Hilfe
  - European Case Law Identifier Sitemap
  - Einwendungen Dritter
- Geschäftsinformationen
  - Go back
  - Übersicht
  - PATSTAT
  - IPscore
    - Go back
    - Versionshinweise
  - Technologieanalyseberichte
- Daten
  - Go back
  - Übersicht
  - Technology Intelligence Platform
  - Linked open EP data
  - Massendatensätze
  - Web-Dienste
  - Datenbestände, Codes und Statistiken
    - Go back
    - Wöchentliche Aktualisierungen
    - Regelmäßige Aktualisierungen
- Technologieplattformen
  - Go back
  - Quantentechnologie
    - Go back
    - Kommunikation
    - Computing
    - Sensortechnik
  - Übersicht
  - Digitalisierung in der Landwirtschaft
  - Kunststoffe im Wandel
  - Innovative Wassertechnologien
    - Go back
    - Overview
    - Sauberes Wasser
    - Schutz vor Wasser
  - Innovationen im Weltraumsektor
    - Go back
    - Übersicht
    - Kosmonautik
    - Weltraumbeobachtung
  - Technologien zur Bekämpfung von Krebs
    - Go back
    - Übersicht
    - Prävention und Früherkennung
    - Diagnostik
    - Therapien
    - Wohlergehen und Nachsorge
  - Technologien zur Brandbekämpfung
  - Saubere Energietechnologien
  - Kampf gegen Corona
    - Go back
    - Übersicht
    - Impfstoffe und Therapeutika
    - Diagnose und Analyse
      - Go back
      - Übersicht
      - Protein-und Nukleinsäure-Nachweis
      - Analyseprotokolle
    - Informatik
      - Go back
      - Übersicht
      - Bioinformatik
      - Medizinische Informatik
    - Technologien für die neue Normalität
    - Erfinderinnen und Erfinder gegen das Coronavirus
- Nützliche Informationsquellen
  - Go back
  - Übersicht
  - Zum ersten Mal hier? Was ist Patentinformation?
    - Go back
    - Übersicht
    - Grundlegende Definitionen
    - Patentklassifikation
      - Go back
      - Übersicht
      - Gemeinsame Patentklassifikation
    - Patentfamilien
      - Go back
      - Übersicht
      - Einfache DOCDB Patentfamilie
      - Erweiterte INPADOC Patentfamilie
    - Daten zu Rechtsstandsereignissen
      - Go back
      - Übersicht
      - INPADOC-Klassifikationssystem
  - Patentinformation aus Asien
    - Go back
    - Übersicht
    - China (CN)
      - Go back
      - Übersicht
      - Facts and figures
      - Grant procedure
      - Numbering system
      - Useful terms
      - Searching in databases
    - Chinesisch-Taipei (TW)
      - Go back
      - Übersicht
      - Grant procedure
      - Numbering system
      - Useful terms
      - Searching in databases
    - Indien (IN)
      - Go back
      - Übersicht
      - Facts and figures
      - Grant procedure
      - Numbering system
    - Japan (JP)
      - Go back
      - Übersicht
      - Facts and figures
      - Grant procedure
      - Numbering system
      - Useful terms
      - Searching in databases
    - Korea (KR)
      - Go back
      - Übersicht
      - Facts and figures
      - Grant procedure
      - Numbering system
      - Useful terms
      - Searching in databases
    - Useful links
  - Patentinformationszentren (PATLIB)
  - Patent Translate
  - Patent Knowledge News
  - Wirtschaft und Statistik
  - Patentinformationen rund um den einheitlichen Patentschutz
Anmelden eines Patents
- Go back
- Übersicht
- Europäischer Weg
  - Go back
  - Übersicht
  - Leitfaden zum europäischen Patent
  - Einsprüche
  - Mündliche Verhandlung
    - Go back
    - Kalender der mündlichen Verhandlungen
  - Beschwerden
  - Einheitspatent & Einheitliches Patentgericht
    - Go back
    - Einheitspatent
    - Übersicht
    - Einheitliches Patentgericht
  - Nationale Validierung
  - Erstreckungs- /Validierungsantrag
- Internationaler Weg
  - Go back
  - Übersicht
  - Euro-PCT-Leitfaden
  - Eintritt in die europäische Phase
  - Beschlüsse und Mitteilungen
  - PCT-Bestimmungen und Informationsquellen
  - Erstreckungs-/Validierungsantrag
  - Programm für verstärkte Partnerschaft
  - Beschleunigung Ihrer PCT-Anmeldung
  - Patent Prosecution Highway (PPH)
    - Go back
    - Programm "Patent Prosecution Highway" (PPH) - Übersicht
  - PCT: Schulungen und Veranstaltungen
- Nationaler Weg
- MyEPO Services
  - Go back
  - Übersicht
  - Unsere Dienste verstehen
    - Go back
    - Übersicht
    - Exchange data with us using an API
      - Go back
      - Versionshinweise
  - Zugriff erhalten
    - Go back
    - Übersicht
    - Versionshinweise
  - Bei uns einreichen
  - Akten interaktiv bearbeiten
    - Go back
    - Versionshinweise
  - Verfügbarkeit der Online-Dienste
- Gebühren
  - Go back
  - Übersicht
  - Europäische Gebühren (EPÜ)
    - Go back
    - Übersicht
    - Beschlüsse und Mitteilungen
  - Internationale Gebühren (PCT)
  - Einheitspatentgebühren (UP)
    - Go back
    - Übersicht
    - Beschlüsse und Mitteilungen
  - Gebührenzahlung und Rückerstattung
  - Warnung
  - Fee Assistant
  - Gebührenermäßigungen und Kompensation
    - Go back
    - Fee support scheme insights
- Formblätter
  - Go back
  - Prüfungsantrag
  - Übersicht
- Zugelassenen Vertreter suchen
Recht & Praxis
- Go back
- Übersicht
- Rechtstexte
  - Go back
  - Übersicht
  - Europäisches Patentübereinkommen
    - Go back
    - Übersicht
    - Archiv
      - Go back
      - Übersicht
      - Dokumentation zur EPÜ-Revision 2000
        
        Go back
        
        Übersicht
        
        Diplomatische Konferenz für die Revision des EPÜ
        
        "Travaux préparatoires" (Vorarbeiten)
        
        Neufassung
        
        Übergangsbestimmungen
        
        Ausführungsordnung zum EPÜ 2000
        
        Gebührenordnung
        
        Ratifikationen und Beitritte
      - Travaux Préparatoires EPÜ 1973
  - Amtsblatt
  - Richtlinien
  - Erstreckungs-/Validierungssystem
  - Londoner Übereinkommen
  - Nationales Recht zum EPÜ
    - Go back
    - Übersicht
    - Archiv
  - Einheitspatentsystem
    - Go back
    - Travaux préparatoires to UP and UPC
  - Nationale Maßnahmen zum Einheitspatent
  - Internationale Verträge
- Gerichtspraxis
  - Go back
  - Übersicht
  - Symposium europäischer Patentrichter
- Nutzerbefragungen
  - Go back
  - Übersicht
  - Laufende Befragungen
  - Abgeschlossene Befragungen
- Harmonisierung des materiellen Patentrechts
  - Go back
  - Übersicht
  - The Tegernsee process
  - Gruppe B+
- Konvergenz der Verfahren
- Optionen für Vertreter
Neues & Veranstaltungen
- Go back
- Übersicht
- News
- Veranstaltungen
- Europäischer Erfinderpreis
  - Go back
  - Übersicht
  - Über den Preis
  - Kategorien und Preise
  - Lernen Sie die Erfinder kennen
  - Nominierungen
  - European Inventor Network
    - Go back
    - Overview
    - 2026 activities
    - 2025 activities
    - 2024 activities
    - Rules and criteria
    - FAQ
  - Preisverleihung 2024
- Young Inventors Prize
  - Go back
  - Übersicht
  - Über den Preis
  - Nominierungen
  - Die Welt, neu gedacht
  - Preisverleihung 2025
- Pressezentrum
  - Go back
  - Übersicht
  - Patent Index und Statistiken
  - Pressezentrum durchsuchen
  - Hintergrundinformation
  - Copyright
  - Pressekontakt
  - Rückruf Formular
  - Presseinfos per Mail
- Im Blickpunkt
  - Go back
  - Übersicht
  - CodeFest
  - Green tech in focus
  - Forschungseinrichtungen
  - Lifestyle
  - Raumfahrt und Satelliten
    - Go back
    - Weltraumtechnologie und Patente
    - Übersicht
  - Gesundheit
  - Werkstoffkunde
    - Go back
    - Übersicht
    - Nanotechnologie
  - Mobile Kommunikation
  - Biotechnologie
  - Patentklassifikation
    - Go back
    - Übersicht
    - Nanotechnology
    - Climate change mitigation technologies
      - Go back
      - Übersicht
      - External partners
      - Updates on Y02 and Y04S
  - Digitale Technologien
    - Go back
    - Übersicht
    - Über IKT
    - Hardware und Software
    - Künstliche Intelligenz
    - Vierte Industrielle Revolution
  - Additive Fertigung
    - Go back
    - Übersicht
    - Die additive Fertigung
    - Innovation durch AM
  - Books by EPO experts
- Podcast
Lernen
- Go back
- Übersicht
- Schulungsaktivitäten und Lernpfade
  - Go back
  - Übersicht
  - Schulungsaktivitäten: Arten und Formate
  - Lernpfade
- EEP und EPVZ
  - Go back
  - Übersicht
  - EEP – Europäische Eignungsprüfung
    - Go back
    - Übersicht
    - Compendium
      - Go back
      - Übersicht
      - Aufgabe F
      - Aufgabe A
      - Aufgabe B
      - Aufgabe C
      - Aufgabe D
      - Vorprüfung
    - Erfolgreiche Bewerber
    - Archiv
  - EPVZ – Europäisches Patentverwaltungszertifikat
  - CSP – Programm zur Unterstützung von Bewerbern
- Angebot für bestimmte Interessengebiete
- Angebot für bestimmte Zielgruppen
  - Go back
  - Übersicht
  - Geschäftswelt und IP
    - Go back
    - Übersicht
    - Innovation case studies
    - Inventor's handbook
    - Best of search matters
    - Support for high-growth technology businesses
  - EEP und EPVZ Bewerber
  - Richter, Anwälte und Staatsanwälte
  - Nationale Ämter und IP-Behörden
  - Patentanwaltskanzleien
  - Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Technologietransferstellen
    - Go back
    - Übersicht
    - Modularer IP-Ausbildungsrahmen (MIPEF)
    - Programm "Pan-European-Seal für junge Fachkräfte"
      - Go back
      - Übersicht
      - Für Hochschulen
        
        Go back
        
        Übersicht
        
        IP-Schulungsressourcen
        
        Teilnehmende Hochschulen
    - IP Teaching Kit
      - Go back
      - Übersicht
      - Download modules
    - Handbuch für die Gestaltung von IP-Kursen
    - PATLIB Wissenstransfer nach Afrika
      - Go back
      - Kernaktivitäten
      - Geschichten und Einblicke
Über uns
- Go back
- Übersicht
- Das EPA auf einen Blick
- 50 Jahre EPÜ
  - Go back
  - Official celebrations
  - Übersicht
  - Member states’ video statements
    - Go back
    - Albania
    - Austria
    - Belgium
    - Bulgaria
    - Croatia
    - Cyprus
    - Czech Republic
    - Denmark
    - Estonia
    - Finland
    - France
    - Germany
    - Greece
    - Hungary
    - Iceland
    - Ireland
    - Italy
    - Latvia
    - Liechtenstein
    - Lithuania
    - Luxembourg
    - Malta
    - Monaco
    - Montenegro
    - Netherlands
    - North Macedonia
    - Norway
    - Poland
    - Portugal
    - Romania
    - San Marino
    - Serbia
    - Slovakia
    - Slovenia
    - Spain
    - Sweden
    - Switzerland
    - Türkiye
    - United Kingdom
  - 50 Leading Tech Voices
  - Athens Marathon
  - Kinderwettbewerb für kollektive Kunst
- Rechtsgrundlagen und Mitgliedstaaten
  - Go back
  - Übersicht
  - Rechtsgrundlagen
  - Mitgliedstaaten
    - Go back
    - Übersicht
    - Mitgliedstaaten sortiert nach Beitrittsdatum
  - Erstreckungsstaaten
  - Validierungsstaaten
- Verwaltungsrat und nachgeordnete Organe
  - Go back
  - Übersicht
  - Kommuniqués
    - Go back
    - 2024
    - Übersicht
    - 2023
    - 2022
    - 2021
    - 2020
    - 2019
    - 2018
    - 2017
    - 2016
    - 2015
    - 2014
    - 2013
  - Kalender
  - Dokumente und Veröffentlichungen
  - Verwaltungsrat
    - Go back
    - Übersicht
    - Zusammensetzung
    - Vertreter
    - Geschäftsordnung
    - Kollegium der Rechnungsprüfer
    - Sekretariat
    - Nachgeordnete Organe
- Grundsätze
  - Go back
  - Übersicht
  - Auftrag, Vision und Werte
  - Strategieplan 2028
  - Auf dem Weg zu einer neuen Normalität
  - Datenschutzerklärung
- Führung und Management
  - Go back
  - Übersicht
  - Über den Präsidenten
  - Managementberatungsausschuss
- Nachhaltigkeit beim EPA
  - Go back
  - Overview
  - Umwelt
    - Go back
    - Overview
    - Inspirierende Erfindungen für die Umwelt
  - Soziales
    - Go back
    - Overview
    - Inspirierende soziale Erfindungen
  - Governance und finanzielle Nachhaltigkeit
    - Go back
    - Integriertes Management beim EPA
- Beschaffung
  - Go back
  - Übersicht
  - Beschaffungsprognose
  - Das EPA als Geschäftspartner
  - Beschaffungsverfahren
  - Veröffentlichungen des Dynamischen Beschaffungssystems
  - Nachhaltiger Beschaffungsstandard
  - Über eTendering
  - Rechnungsstellung
  - Beschaffungsportal
    - Go back
    - Übersicht
    - Elektronische Signatur von Verträgen
  - Allgemeine Bedingungen
  - Archivierte Ausschreibungen
- Dienste & Aktivitäten
  - Go back
  - Übersicht
  - Unsere Dienste & Struktur
  - Qualität
    - Go back
    - Übersicht
    - Grundlagen
    - Qualität ermöglichen
      - Go back
      - Übersicht
      - Stand der Technik
      - Klassifikationssystem
      - Tools
      - Qualitätssicherung
    - Produkte & Dienstleistungen
      - Go back
      - Übersicht
      - Recherche
      - Prüfung
      - Einspruch
      - Fortlaufende Verbesserung
    - Qualität durch Netzwerke
    - Charta für Patentqualität
    - Qualitätsaktionsplan
    - Qualitäts-Dashboard
    - Statistik
      - Go back
      - Übersicht
      - Recherche
      - Prüfung
      - Einspruch
  - Charta unserer Kundenbetreuung
  - Nutzerkonsultation
    - Go back
    - Übersicht
    - Ständiger Beratender Ausschuss beim EPA
      - Go back
      - Übersicht
      - Ziele
      - Der SACEPO und seine Arbeitsgruppen
      - Sitzungen
      - Bereich für Delegierte
    - Befragungen
  - Europäische und internationale Zusammenarbeit
    - Go back
    - Übersicht
    - Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten
      - Go back
      - Übersicht
    - Bilaterale Zusammenarbeit mit Nichtmitgliedstaaten
      - Go back
      - Übersicht
      - Validierungssystem
      - Programm für verstärkte Partnerschaft
    - Internationale Organisationen, Trilaterale und IP5
    - Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen außerhalb des IP-Systems
  - Europäische Patentakademie
    - Go back
    - Übersicht
    - Partner
  - Ombudsstelle
  - Meldung von Fehlverhalten
- Beobachtungsstelle für Patente und Technologie
  - Go back
  - Übersicht
  - Technologien
    - Go back
    - Übersicht
    - Innovation gegen Krebs
    - Assistenzrobotik
    - Enabling-Technologien für den Energiesektor
      - Go back
      - Übersicht
      - Publikationen
    - Technologien zur Energieerzeugung
    - Wassertechnologien
    - Kunststoffe im Wandel
    - Weltraumtechnologien
    - Digitalisierung in der Landwirtschaft
  - Akteure im Innovationsbereich
    - Go back
    - Übersicht
    - Start-ups und KMU
      - Go back
      - Übersicht
      - Publikationen
      - Veranstaltungen
    - Forschungshochschulen und öffentliche Forschungseinrichtungen
    - Erfinderinnen
  - Politisches Umfeld und Finanzierung
    - Go back
    - Übersicht
    - Programm zur Innovationsfinanzierung
    - Patente und Normen
      - Go back
      - Übersicht
      - Publikationen
      - Patent standards explorer
  - Tools der Beobachtungsstelle
    - Go back
    - Overview
    - Deep Tech Finder
    - Digitale Bibliothek für Innovation
      - Go back
      - Overview
      - Leisten Sie einen Beitrag zur Digitalen Bibliothek
  - Über die Beobachtungsstelle
    - Go back
    - Übersicht
    - Arbeitsplan
    - Chefökonom
      - Go back
      - Overview
      - Wirtschaftliche Studien
      - Akademisches Forschungsprogramm
        
        Go back
        
        Übersicht
        
        Laufende Forschungsprojekte
        
        Abgeschlossene Forschungsprojekte
    - Zusammenarbeit mit europäischen Akteuren
- Transparency portal
  - Go back
  - Übersicht
  - Allgemein
    - Go back
    - Übersicht
    - Jahresrückblick 2024
    - Annual Review 2023
    - Annual Review 2022
  - Humankapital
  - Umweltkapital
  - Organisationskapital
  - Sozial- und Beziehungskapital
  - Wirtschaftskapital
  - Governance
- Statistics and trends
  - Go back
  - Übersicht
  - Statistics & Trends Centre
  - Patent Index 2024
    - Go back
    - Insight into computer technology and AI
    - Insight into clean energy technologies
    - Statistics and indicators
      - Go back
      - European patent applications
        
        Go back
        
        Key trend
        
        Origin
        
        Top 10 technical fields
        
        Go back
        
        Computer technology
        
        Electrical machinery, apparatus, energy
        
        Digital communication
        
        Medical technology
        
        Transport
        
        Measurement
        
        Biotechnology
        
        Pharmaceuticals
        
        Other special machines
        
        Organic fine chemistry
        
        All technical fields
      - Applicants
        
        Go back
        
        Top 50
        
        Categories
        
        Women inventors
      - Granted patents
        
        Go back
        
        Key trend
        
        Origin
        
        Designations
  - Data to download
  - EPO Data Hub
  - Clarification on data sources
- Geschichte
  - Go back
  - Übersicht
  - 1970er-Jahre
  - 1980er-Jahre
  - 1990er-Jahre
  - 2000er-Jahre
  - 2010er-Jahre
  - 2020er Jahre
- Kunstsammlung
  - Go back
  - Übersicht
  - Die Sammlung
  - Let's talk about art
  - Künstler
  - Mediathek
  - What's on
  - Publikationen
  - Kontakt
  - Kulturraum A&T 5-10
    - Go back
    - Overview
    - Catalyst lab & Deep vision
    - The European Patent Journey
    - Sustaining life. Art in the climate emergency
    - Next generation statements
    - Open storage
    - Cosmic bar
  - "Lange Nacht"
Beschwerdekammern
- Go back
- Übersicht
- Entscheidungen der Beschwerdekammern
  - Go back
  - Neue Entscheidungen
  - Übersicht
  - Ausgewählte Entscheidungen
- Mitteilungen der Beschwerdekammern
- Verfahren
- Mündliche Verhandlungen
- Über die Beschwerdekammern
  - Go back
  - Übersicht
  - Präsident der Beschwerdekammern
  - Große Beschwerdekammer
  - Technische Beschwerdekammern
  - Juristische Beschwerdekammer
  - Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten
  - Präsidium
    - Go back
    - Übersicht
- Verhaltenskodex
- Geschäftsverteilungsplan
  - Go back
  - Übersicht
  - Technical boards of appeal by IPC in 2025
  - Archiv
- Jährliche Liste der Verfahren
- Mitteilungen
- Jahresberichte
  - Go back
  - Übersicht
- Veröffentlichungen
  - Go back
  - Abstracts of decisions
- Rechtsprechung der Beschwerdekammern
  - Go back
  - Übersicht
  - Archiv
- Diversity and Inclusion
Service & Unterstützung
- Go back
- Übersicht
- Aktualisierungen der Website
- Verfügbarkeit der Online-Dienste
  - Go back
  - Übersicht
- FAQ
  - Go back
  - Übersicht
- Veröffentlichungen
- Bestellung
  - Go back
  - Patentwissen – Produkte und Dienste
  - Übersicht
  - Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Verfahrensbezogene Mitteilungen
- Nützliche Links
- Aboverwaltung
  - Go back
  - Übersicht
  - Anmelden
  - Einstellungen verwalten
  - Abmelden
- Veröffentlichungen
  - Go back
  - Übersicht
  - Möglichkeiten der Einreichung
  - Standorte
- Offizielle Feiertage
- Glossar
- RSS-Feeds

Teil D – Richtlinien für das Einspruchsverfahren und das Beschränkungs- bzw. Widerrufsverfahren

Home
Rechtstexte
Richtlinien für die Prüfung
Inhaltsverzeichnis
Teil D
Kapitel IV

Drucken

Facebook Twitter Linkedin Email

Kapitel IV – Verfahren bis zur materiellrechtlichen Prüfung

Übersicht

Kapitel IV – Verfahren bis zur materiellrechtlichen Prüfung

Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten.

1. Mängelprüfung des Einspruchs und Mitteilungen aufgrund der Mängelprüfung durch den Formalsachbearbeiter

2. Tätigwerden der Einspruchsabteilung

3. Verwerfung des Einspruchs als unzulässig durch die Einspruchsabteilung ohne Beteiligung des Patentinhabers

4. Beendigung des Einspruchsverfahrens bei unzulässigem Einspruch

5. Vorbereitung der materiellrechtlichen Prüfung

Zurück

Weiter

Show modifications

Footer - Service & support

Unterstützung

Footer - More links

Jobs & Karriere
Pressezentrum
Single Access Portal
Beschaffung
Beschwerdekammern

European Patent Office

EuropeanPatentOffice

European Patent Office

EPO Procurement

Footer

Impressum
Nutzungsbedingungen
Datenschutz
Barrierefreiheit